Obama trifft Chinas Staatschef Xi am Rande des APEC-Gipfels in Peru
(Keystone-SDA) Der im Januar aus dem Amt scheidende US-Präsident Barack Obama ist auf seiner Abschiedstour in Peru mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping zusammengekommen. Die beiden Präsidenten trafen sich am Samstag in Lima.
Beim Gespräch am Rande des Gipfeltreffens des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums (APEC) sagte Xi, nach der Wahl der Republikaners Donald Trump zum neuen US-Präsidenten stünden die Beziehungen beider Länder vor einem “entscheidenden Moment”. Washington und Peking müssten sich nun auf ihre Zusammenarbeit konzentrieren” ihre “Differenzen beilegen” und einen “reibungslosen Übergang” in ihren Beziehungen sicherstellen. Er hoffe darauf, dass das Verhältnis beider Länder “weiter wachsen” werde.
Nach Angaben aus Washington wollte Obama bei dem Treffen unter anderem darauf dringen, dass Peking eine schärfere Gangart gegenüber seinem Verbündeten Nordkorea einlegt. Obamas Nationale Sicherheitsberaterin Susan Rice hatte vor kurzem erklärt, die USA wollten in der UNO darauf hinwirken, die Strafmassnahmen gegen Nordkorea wegen dessen Atomwaffentests auszuweiten und “maximalen Druck” auf Pjöngjang auszuüben. Washington schliesst auch Sanktionen gegen chinesische Finanzinstitute nicht aus, die am Handel mit Nordkorea beteiligt sind.
Geduld mit Trump
Bei einem Treffen mit Studenten in Lima hatte Obama zuvor um Geduld für seinen Nachfolger geworben. Es sei wichtig, dass die Welt “keine vorschnellen Urteile fällt, sondern dem gewählten Präsidenten eine Chance gibt”, sagte Obama. Vom Wahlkampf lasse sich nicht immer auf die spätere Regierungsführung schliessen. Mit Blick auf Lateinamerika erwarte er von der neuen US-Regierung keinen grösseren Kurswechsel.
In seiner Rede hielt er zudem ein Plädoyer für die Demokratie. Regierungen, welche die Opposition unterdrückten oder den Rechtsstaat und die Gewaltenteilung missachteten, hätten keine Zukunft: “Mit der Zeit scheitern solche Regierungen und ihre Wirtschaft scheitert.”
Am APEC-Gipfel in Lima soll Obama auch auf Russlands Präsidenten Wladimir Putin treffen.
