Obama und Putin fordern Waffenstillstand in Syrien
(Keystone-SDA) Erstmals seit seiner erneuten Amtsübernahme ist Russlands Präsident Wladimir Putin im mexikanischen Los Cabos mit US-Präsident Barack Obama zusammengetroffen. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen nach US-Angaben die Eskalation in Syrien sowie der Streit um das iranische Atomprogramm.
In einer gemeinsamen Erklärung forderten die beiden Präsidenten eine Waffenruhe in Syrien. Sie seien sich darüber einig, “dass das syrische Volk auf unabhängige und demokratische Weise über seine Zukunft entscheiden können” müsse.
Das Treffen zwischen Putin und Obama fand vor Beginn des Gipfels der grossen Industrie- und Schwellenländer (G20) in Mexiko statt. Es dauerte mit zwei Stunden ungewöhnlich lange.
Der US-Präsident sprach vor Journalisten von einem “freimütigen, nachdenklichen und tiefgehenden Gespräch” über eine Reihe von Fragen. Zuvor hatte das Weisse Haus am Montag von “Differenzen” über ein schärferes Vorgehen gegen den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad gesprochen.
Dagegen sagte Putin nach dem Treffen, er habe mit Obama viele gemeinsame Standpunkte zur Syrien Frage gefunden. Die Gespräche darüber würden fortgesetzt.
Putins Rückkehr auf internationale Bühne
Das Verhältnis zwischen den beiden Staatschefs gilt als angespannt. Vor einem Monat hatte der Kreml-Chef dem US-Präsidenten beim G8-Gipfel in den USA noch die kalte Schulter gezeigt und stattdessen seinen Regierungschef Dmitri Medwedew geschickt. Der G20-Gipfel ist Putins Rückkehr auf die internationale Bühne.
Als Veto-Macht im UNO-Sicherheitsrat ist Russland wie China entscheidend, um ein härteres Vorgehen der Weltgemeinschaft gegen das syrische Regime zu vereinbaren. Bislang haben beide Strafmassnahmen verhindert, allen voran Russland, das mit Syrien Verbündetet ist.
Atomstreit mit Iran
Putin und Obama sprachen auch über den Atomstreit mit dem Iran. Sie riefen das Land auf, seine Verpflichtungen “vollständig” zu erfüllen. Teheran müsse “den friedlichen Charakter” seines Atomprogramms “unter Beweis stellen”, erklärten die beiden Präsidenten.
In Moskau findet derzeit eine neue Runde von Atomverhandlungen der sogenannten 5+1-Gruppe mit dem Iran statt, die sich nach Angaben von Teilnehmern schwierig gestalten. Die fünf Vetomächte USA, Russland, China, Frankreich und Grossbritannien sowie Deutschland wollen bis Dienstag oder Mittwoch in Moskau mit dem Iran über dessen Atomprogramm verhandeln.
