Obama und Xi beenden Treffen mit verschiedenen Einigungen
(Keystone-SDA) US-Präsident Barack Obama und Chinas Staatschef Xi Jinping haben eine vertrauensvollere Zusammenarbeit der beiden Grossmächte in Aussicht gestellt. Bei einem informellen Gipfeltreffen in Kalifornien zeigten sich die beiden Männer betont ungezwungen und versöhnlich.
Das Treffen endete am Samstag laut Weissem Haus unter anderem mit der Einigung, beim Kampf gegen den Klimawandel zu kooperieren. Obama und Xi hatten über zwei Tage hinweg insgesamt etwa acht Stunden zusammen verbracht. Auch beim Streitthema Cybersicherheit suchten sie gemeinsame Lösungen.
Vor allem die mutmasslichen chinesischen Cyberangriffe auf US-Einrichtungen nahmen viel Raum beim Treffen ein. “Als zwei der grössten Wirtschafts- und Militärmächte der Welt ist es wichtig, dass China und die Vereinigten Staaten zu einer Übereinkunft kommen, wie wir in diesen Themen zusammenarbeiten”, sagte Obama am Freitag vor Journalisten.
Die Amerikaner werfen Hackern aus China vor, gezielt Informationen und Technologien aus den USA zu stehlen. Pentagonchef Chuck Hagel hatte das Vorgehen als sehr besorgniserregend bezeichnet. Für das Weisse Haus steht das Thema “im Zentrum” des Verhältnisses.
Allerdings war Obamas Position in der Debatte bei dem Treffen mit Xi angeschlagen. Kurz vor dem Treffen sorgten Medienberichte weltweit für Empörung, nach denen die US-Regierung selbst flächendeckend Internetnutzer ausspionieren lässt. Obama bezeichnete die Überwachung als wichtig für die Terrorbekämpfung. “Das ist anders als Diebstahl und Hacking”, sagte er.
Xi sagte: “Chinas Regierung setzt sich sehr für Cybersicherheit ein.” Neue Technologien seien ein Motor für Entwicklung. Gleichzeitig müssten sie auch reguliert werden – zumal China selbst Opfer von Attacken sei.
Beide Seiten hätten eine Menge gemeinsamer Interessen, von der Förderung des heimischen und globalen Wirtschaftswachstums bis hin zur Bewältigung internationaler und regionaler Krisen, sagte Xi.
Atomwaffenfreies Korea
Beim abschliessenden Gespräch am Samstag standen vor allem ökonomische Themen auf der Tagesordnung, wie Medien berichteten. Auch weitere Konfliktpunkte wie die Kooperation bei internationalen Problemen sollen zur Sprache gekommen sein.
Aussenpolitisch sprachen Obama und Xi unter anderem über die Lage in Syrien und Nordkorea. Bei letzterem Thema hätten die beiden Präsidenten vereinbart, dass die Regierung in Pjöngjang ihre Kernwaffen aufgeben müsse, sagte am Samstag der Nationale Sicherheitsberater der USA, Tom Donilon.
Der chinesische Regierungsvertreter Yang Jiechi sagte seinerseits, Xi sehe eine Übereinstimmung beider Staaten bei den “Positionen und Zielen”, was Nordkoreas Atomprogramm angehe. Konkrete Massnahmen wurden zunächst nicht bekannt.
Gemeinsam gegen Treibhausgas-Ausstoss
Die Einigung zu gemeinsamen Schritten für den Klimaschutz zielt darauf ab, zusammen mit anderen Ländern den Einsatz ozonschädigender Fluorkohlenwasserstoffen (FKW) zunehmend einzuschränken. Basis solle das internationale Abkommen im kanadischen Montreal von 1987 sein.
Obama versicherte am Freitag, dass die USA den “steten friedlichen Aufstieg Chinas zu einer Weltmacht” begrüssten. “Tatsächlich liegt es im Interesse der Vereinigten Staaten, dass China auf seinem Weg zum Erfolg weiter vorankommt.”
Ein stabiles China in Wohlstand sei gut für die gesamte Welt. Xi verkündete gut 40 Jahre nach Beginn der diplomatischen Annäherung beider Staaten einen “neuen geschichtlichen Ausgangspunkt”. Der Gipfel verlaufe “hervorragend”, sagte Obama am Samstag auf Nachfrage eine Reporters.
