Obama verteidigt Datensammlung durch US-Geheimdienst NSA

(Keystone-SDA) US-Präsident Barack Obama hat die breit angelegte Datensammlung durch den US-Geheimdienst NSA verteidigt. Es gebe ausreichende Kontrollmechanismen, versicherte Obama in einem Fernsehinterview mit dem Journalisten Charlie Rose.

Bei der NSA arbeiteten “aussergewöhnliche Profis, die sich der Sicherheit des amerikanischen Volkes verschrieben haben”, erklärte Obama in der am späten Montagabend (Ortszeit) ausgestrahlten Aufzeichnung.

“Mein Job ist es, das amerikanische Volk zu schützen sowie die amerikanische Art zu leben, die unsere Privatsphäre einschliesst”, sagte Obama. Sein Anliegen sei stets gewesen, genügend Kontrolle über die Geheimdienste zu haben.

Die NSA-Programme würden aber von einem unabhängigen Gericht beaufsichtigt. Der Frage von Rose, ob dieses geheime Gericht jemals einen Überwachungsantrag abgelehnt habe, wich der Präsident aus. Die Zahl solche Anträge sei “überraschend niedrig” und die Geheimdienste griffen dazu auch nur bei einem festen Verdacht.

Freiheit erhalten

Für Sicherheit müsse man Kompromisse eingehen, erklärte Obama. Zum Beispiel gebe es jetzt an Flughäfen strengere Sicherheitskontrollen als früher. Es müsse aber nicht die Freiheit geopfert werden, um sicher zu sein. “Ich denke nicht, dass jemand sagt, wir sind nicht mehr frei, weil wir Kontrollpunkte an Flughäfen haben.”

Der Ex-US-Geheimdienstler Edward Snowden enthüllte geheime Dokumente, die auf eine breite Internet-Überwachung durch die NSA hinweisen.