Obama will Chancen für Annäherung an den Iran ausloten
(Keystone-SDA) Der Auftakt der UNO-Generaldebatte in New York ist am Dienstag ganz im Zeichen von Syrien und Iran gestanden. US-Präsident Barack Obama zeigte sich offen für eine Annäherung an Teheran.
“Ich glaube fest, dass der diplomatische Weg ausprobiert werden muss”, sagte Obama am Dienstag. Gleichzeitig betonte er aber, dass die USA und der Iran ihre schwierigen Beziehungen “nicht über Nacht” hinter sich lassen könnten.
Teheran müsse mit “transparentem” und “konkretem” Handeln zeigen, dass es keine Atomwaffen anstrebe. “Wir respektieren das Recht des iranischen Volkes auf Zugang zu friedlicher Nuklearenergie”, sagte Obama. Die USA seien jedoch weiter entschlossen, den Iran vom Bau einer Atomwaffe abzuhalten.
Obama sagte, Aussenminister John Kerry sei von ihm als Unterhändler für die Atomgespräche mit der neuen Führung in Teheran ernannt worden. Er habe Kerry angewiesen, die Chancen für eine diplomatische Öffnung zu Teheran auszuloten. Kerry trifft am Donnerstag den iranischen Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif bei den Atomgesprächen der sogenannten 5+1-Gruppe.
Erstmals seit Beginn der Gespräche vor einem Jahrzehnt werden die USA und der Iran bei einem derartigen Treffen beide auf Ministerebene vertreten sein.
Verwirrung um Ruhani
Um den mit Spannung erwarteten Auftritt Ruhanis in New York gab es am Dienstag Verwirrung. Auslöser war eine Meldung der iranischen Nachrichtenagentur Fars, wonach Ruhani seine Rede nicht halten werde. Stattdessen habe Aussenminister Sarif die Leitung der Delegation übernommen.
Fars korrigierte später seine eigene Meldung. Ruhani werde nun doch am späteren Nachmittag (2300 MESZ) seine Rede vor der UNO-Vollversammlung halten. Die iranische Nachrichtenagentur sprach von einem “stilistischen Fehler”.
Ruhani hatte an der Eröffnung der Generaldebatte am Vormittag (Ortszeit) nicht teilgenommen. Im Iran war erwartet worden, dass Ruhani als Zeichen des iranischen Willens für eine politische Versöhnung mit den USA während der Rede von US-Präsident Obama anwesend sein wird.
Ruhanis Fehlen zur Eröffnung der Generaldebatte und bei der Obama-Rede ist allerdings nicht ungewöhnlich. In der Regel werden die Staatsoberhäupter erst unmittelbar vor ihrer Rede in den Saal geführt.
“Keine Waffen für Syrien”
Zum Auftakt der Generaldebatte rief UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon die internationale Gemeinschaft zu einem Ende der Waffenlieferungen nach Syrien auf. Er appellierte ausserdem an den syrischen Machthaber Baschar al-Assad und die Aufständischen, eine politische Lösung für den Konflikt zu finden. “Ein militärischer Sieg ist eine Illusion”, sagte der Generalsekretär.
Am Rande der einwöchigen Generaldebatte ringen der Westen und Russland um eine Resolution im UNO-Sicherheitsrat für die Vernichtung der syrischen Chemiewaffen. Ausserdem will Ban bei einem Treffen mit Kerry und dem russischen Chefdiplomaten Sergej Lawrow einen Termin für die geplante Syrien-Friedenskonferenz finden.
Obama verlangte in seiner Rede erneut eine “starke” Resolution des UNO-Sicherheitsrats, die der Führung in Damaskus mit Sanktionen droht. Assad müsse die “Konsequenzen” für den Einsatz von Giftgas zu spüren bekommen.
