Obama will Putin “alle Beweise” für Chemiewaffen in Syrien vorlegen

(Keystone-SDA) US-Präsident Barack Obama will dem russischen Staatschef Wladimir Putin beim Gipfel der acht grossen Industriestaaten (G-8) ab Montag detaillierte Beweise für den Einsatz von Chemiewaffen im Syrien-Konflikt präsentieren. Obama werde seinem Amtskollegen “alle seine Beweise” vorlegen, kündigte eine Sprecherin des US-Aussenministeriums am Freitag (Ortszeit) an.

Die Vereinigten Staaten hätten ihre Schlüsse auf Basis einer Vielzahl “unabhängiger Informationen” gezogen, versicherte Behördensprecherin Jennifer Psaki.

Das Weisse Haus hatte am Donnerstag unter Berufung auf Geheimdiensterkenntnisse mitgeteilt, dass syrische Regierungstruppen im vergangenen Jahr mehrmals “in geringem Umfang” Chemiewaffen im Bürgerkrieg eingesetzt hätten. Washington will die Rebellen nun auch militärisch unterstützen, liess die Details dazu aber offen.

Russland, ebenfalls Mitglied der G-8 und wichtigster Verbündeter der syrischen Regierung, kritisierte die Ankündigung. “Was von den Amerikanern präsentiert wurde, erscheint uns nicht überzeugend”, sagte Putins aussenpolitischer Berater Juri Uschakow am Freitag zu den Chemiewaffenvorwürfen.

Psaki deutete jedoch indirekt an, dass sich eine Fehleinschätzung wie vor der Militärinvasion im Irak 2003 nicht wiederholen werde. Damals hatten die USA ihre Intervention im UNO-Sicherheitsrat mit Massenvernichtungswaffen in den Händen des irakischen Machthabers Saddam Hussein begründet, gefunden wurden diese später aber nie.

“Ich erinnere Sie daran, dass der Aussenminister (John Kerry) und der Präsident (Obama) – natürlich in unterschiedlichen Funktionen – an den damaligen Debatten um den Irak teilgenommen haben”, sagte die Sprecherin. Beide Politiker hatten sich damals vehement gegen den Militäreinsatz ausgesprochen.