Obamas Ankündigung ist laut Assange ein Sieg für Snowden

(Keystone-SDA) WikiLeaks-Gründer Julian Assange hat die Ankündigungen von US-Präsident Barack Obama zur Einschränkung der Sammelwut der Geheimdienste als einen Sieg für Edward Snowden bezeichnet. Mit seiner Ankündigung vom Freitag habe Obama die Rolle Snowdens als sogenannter Whistleblower anerkannt.

Es sei einfach eine Tatsache, dass ohne Snowdens Enthüllungen niemand etwas über die Ausspähprogramme erfahren hätte, erklärte Assange auf der Internetseite von WikiLeaks. Eine Reform der Dienste würde ohne die Enthüllungen nicht stattfinden.

Snowdens grösste Sorge sei es gewesen, dass seine Enthüllungen folgenlos bleiben könnten, erklärte Assange. Nun zeichneten sich Reformen ab, und der Präsident sowie das Volk der USA und andere Völker der Welt schuldeten Snowden Dank und Anerkennung.

Keine einfachen Bürger ausforschen

Obama hatte am Freitag erklärt, die USA könnten es sich leisten, das Sammeln von Metadaten einzuschränken. “Wir können und müssen transparenter werden”, forderte er als Konsequenz aus den Enthüllungen des früheren Geheimdienstmitarbeiters Snowden.

Gemeinsam mit dem Kongress wolle er die gesetzlichen Regelungen für das Sammeln von Telefondaten ändern. Die USA seien nicht daran interessiert, einfache Bürger auszuforschen. Das Sammeln von Daten solle ausschliesslich der Sicherheit der USA und ihrer Verbündeten dienen.

USA fordern Auslieferung

Assange befindet sich seit mehr als einem Jahr in der Botschaft Ecuadors in London. Er befürchtet, dass ein Ermittlungsverfahren gegen ihn wegen angeblicher Vergewaltigung in Schweden zu seiner Auslieferung in die USA führen könnte, wo ihm die Veröffentlichung geheimer US-Dokumente vorgeworfen wird.

Snowden hat ein vorübergehendes Asyl in Russland gefunden, nachdem er wochenlang im Transitbereich des Moskauer Flughafens Scheremetjewo ausgeharrt hatte. Die US-Regierung fordert auch seine Auslieferung.