OECD: Portugal muss Steuern erhöhen und Schulden abbauen

(Keystone-SDA) Lissabon – Zur Sanierung der Staatsfinanzen fordert die OECD von Portugal weitere Steuererhöhungen und mehr Reformen bei Arbeit und Bildung. Vor allem müsse das südeuropäische Land seinen Schuldenberg in den Griff bekommen, um so das Vertrauen der Investoren zu stärken.
Eine weitere grosse Herausforderung sei, das Aussenhandelsdefizit zurückzufahren und das Wirtschaftswachstum anzukurbeln. Dies geht aus dem am Montag veröffentlichten Portugal-Bericht der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD).
Portugal ist in der Euro-Krise wegen seiner hohen Staatsverschuldung ins Visier der Finanzmärkte geraten. Dort wird das Land mit hohen Zinsen abgestraft, wenn es sich Geld leiht.
Portugal will seine Neuverschuldung in diesem Jahr auf 7,3 Prozent der Wirtschaftsleistung senken, 2012 soll wieder die EU-Defizitgrenze von drei Prozent eingehalten werden. Im vorigen Jahr lag das Defizit noch etwa drei Mal so hoch.
Die Regierung hatte im Sommer ein Sparpaket geschnürt und dabei die Mehrwertsteuer auf 21 Prozent erhöht und zudem hohe Einkommen stärker versteuert.
Steuern anhebenDie OECD forderte die Regierung in Lissabon nun auf, die Mehrwertsteuer und die Vermögensteuer weiter zu erhöhen. Dies sei am wenigsten wachstumsschädlich und könnte helfen, im Gegenzug Arbeit zu verbilligen. Die Organisation plädierte zudem für eine moderate Lohnpolitik im öffentlichen und privaten Sektor.
Auch müsse der Arbeitsmarkt flexibler werden und Bildungspolitik stärker im Fokus stehen. OECD-Generalsektretär Angel Gurria mahnte ebenso weitreichendere Strukturreformen an, damit Portugals Wirtschaft künftig krisenfester sei.