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Mit legalen Tricks haben Konzerne wie Apple und Starbucks in der Vergangenheit teilweise Steuern in Milliardenhöhe gespart. Nun will die OECD die Steuervermeidung auf ein erträgliches Mass reduzieren. Am Montag stellte sie die 15 Massnahmen ihres BEPS-Projekts vor.

Damit haben sich die grossen Industrie- und Schwellenländer nach jahrelangen Beratungen auf einen Aktionsplan geeinigt. Das vorgestellte Projekt habe letztlich "den Tod der Briefkastenfirmen" zum Ziel, hiess es in der OECD.

Ziel der Initiative ist, dass jeder Unternehmensgewinn einmal nach üblichen Massstäben versteuert wird. Es soll also sowohl eine Doppelbesteuerung als auch eine "Doppelt-Nicht-Besteuerung" von Konzernen vermieden werden. Die Staaten sollen nicht länger in einen ruinösen Steuerwettbewerb gezwungen werden können.

Unter anderem will der 15-Punkte-Plan sicherstellen, dass Konzerntöchter ihre Gewinne nicht mehr durch überhöhte Zinsen für einen Kredit der Konzern-Mutter ins steuergünstigere Ausland verschieben können. Das gleiche gilt für die Preise, die sich Konzernteile gegenseitig in Rechnung stellen. Hier sind künftig die Preise massgeblich, welche ein Dritter bezahlen müsste.

Ins Visier nimmt die OECD aber auch Steuerkonstrukte, die darauf abzielen, dass keine klare Betriebsstätte mehr erkennbar ist - und damit kein Ansatzpunkt für eine Besteuerung. Das Problem der Betriebsstätte tritt zum Beispiel bei Online-Händlern auf, die in einem Land nur ein Versandlager betreiben. Weiter soll auch der Informationsaustausch zwischen den Ländern verbessert werden.

Die zentralen Elemente des Plans sollen bis 2017 in Kraft sein. Der OECD zufolge haben sich bisher 62 Staaten hinter den Aktionsplan gestellt, darunter auch die Schweiz. Zusammen repräsentieren die beteiligten Staaten 98 Prozent des Welt-BIP.

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SDA-ATS