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Opposition vertreibt pro-russische Regierung in Abchasien

Dieser Inhalt wurde am 30. Mai 2014 - 17:42 publiziert
(Keystone-SDA)

In der abtrünnigen georgischen Provinz Abchasien hat die Opposition den pro-russischen Präsidenten Alexander Ankwab vertrieben und die Regierung übernommen. Der Provisorische Nationale Rat führe nun die Regierungsgeschäfte, sagte Oppositionsführer Raul Chadschimba.

"Wir arbeiten daran, die Arbeitsbedingungen für Ministerien und andere Behörden wiederherzustellen", erklärte er am Freitag der Nachrichtenagentur Reuters. Bei Protesten gegen Korruption und Misswirtschaft hatten Demonstranten am Dienstag den Präsidentensitz gestürmt. Ein enger Vertrauter von Russlands Präsident Wladimir Putin wertete den Vorgang als versuchten Staatsstreich.

Auf seiner Internetseite wies Ankwab Rücktrittsforderungen zurück. Im Parlament hatten 20 von 21 anwesenden Abgeordneten seinen Amtsverzicht gefordert. Nach Angaben Chadschimbas, der 2011 bei der Präsidentenwahl gegen Ankwab unterlag, ist sein Kontrahent in eine russische Militärbasis geflohen.

"Falls Alexander Ankwab freiwillig zurücktritt, sind wir bereit, über alle Fragen seiner Sicherheit zu reden und Garantien für die Zukunft abzugeben", sagte Ex-Ministerpräsident Sergej Schamba nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Interfax. Jetzt komme es darauf an, den Graben in der abchasischen Gesellschaft zu überbrücken und die Menschen zu einen.

Russland droht mit Hilfsstopp

Der Putin-Vertraute Wladislaw Surkow hatte sowohl Verhandlungen mit Ankwab als auch mit Oppositionellen geführt. Nach den Berichten russischer Nachrichtenagenturen machte Surkow deutlich, dass die Revolten nicht im Interesse Abchasiens seien. Diese könnten russische Hilfen gefährden.

Dagegen wenden sich jedoch die Demonstranten. "Das Land kann nicht so weitermachen wie bisher, indem es sich ausschliesslich auf die Hilfen des befreundeten Russland verlässt", zitiert Interfax eine Erklärung der Oppositionellen.

Abchasien wird neben Russland nur von wenigen Ländern als Staat anerkannt. Die Region am Schwarzen Meer erklärte 2008 nach dem Fünf-Tage-Krieg zwischen Russland und Georgien seine Unabhängigkeit. Politisch und wirtschaftlich ist der Landstrich mit seinen rund 240'000 Einwohnern von Russland abhängig.

Auch Südossetien löste sich damals von Georgien. Ähnlich wie im Ukraine-Konflikt ging es auch in der Georgien-Krise um die Wahrung russischer Einfluss-Sphären.

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