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Oppositionschef glaubt nicht an Zustandekommen einer Koalition

Dieser Inhalt wurde am 12. August 2015 - 11:43 publiziert
(Keystone-SDA)

In der Türkei rücken vorgezogene Neuwahlen im Herbst näher. Die Chancen für die Bildung einer Grossen Koalition sind nach Einschätzung von Oppositionschef Kemal Kilicdaroglu gesunken, wie die Zeitung "Cumhuriyet" am Mittwoch meldete.

Kilicdaroglu habe in einer internen Sitzung gesagt, er glaube nicht an eine Regierungsbildung zwischen seiner Partei CHP und der AKP von Ministerpräsident Ahmet Davutoglu. Laut dem Zeitungsbericht macht Kilicdaroglu den Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan für das Scheitern der Koalitionsgespräche verantwortlich.

Die AKP hatte bei der Parlamentswahl im Juni nach mehr als zwölf Jahren Alleinregierung ihre Mehrheit in der Volksvertretung verloren. Seitdem laufen Beratungen zwischen den Parteien über die Bildung einer Koalition; eine Grosse Koalition zwischen AKP und CHP galt dabei als aussichtsreichste Variante, die auch von der Wirtschaft favorisiert wurde. Kilicdaroglu und Davutoglu hatten am Montag darüber gesprochen und wollen sich am Donnerstag oder Freitag erneut treffen.

Laut Medienberichten dringt Erdogan, der trotz seiner nominell neutralen Position als Präsident die oberste Instanz in der AKP ist, jedoch auf Neuwahlen im November, weil er sich davon eine Rückkehr zu einer eigenständigen Mehrheit für die AKP verspricht. Umfragen zufolge ist dies allerdings unsicher.

Die Verfassung gibt den Parteien bis zum 23. August Zeit für die Regierungsbildung. Gibt es bis dahin keine Lösung, kann Erdogan als Präsident Neuwahlen ausrufen, die innerhalb von drei Monaten stattfinden müssen.

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