Palästinenser wollen an Pariser Nahost-Konferenz teilnehmen

(Keystone-SDA) Die Palästinenser haben auf eine Einladung Frankreichs reagiert und sich zu einer Teilnahme an einer Nahost-Konferenz in Paris bereit erklärt. Ein Berater des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas, Nabil Abu Rudeineh, sagte am Samstag, man warte nun auf die Antworten aus Israel und den USA.

Israel äusserte sich nicht zur Einladung des französischen Aussenministers Alain Juppé. Dieser hatte am Donnerstag bei einem Nahost-Besuch gesagt, die Konferenz könne noch in diesem Monat stattfinden.

Ausgangspunkt für Verhandlungen über eine künftige Grenzziehung solle die israelische Grenze vor dem Krieg 1967 seien, sagte Juppé. Nach dem französischen Vorschlag sollen die umstrittensten Themen wie der Status von Jerusalem und das Schicksal palästinensischer Flüchtlinge nach der israelischen Staatsgründung 1948 erst in einem Jahr verhandelt werden.

Ein umgehender Stopp des israelischen Siedlungsbaus wird nicht gefordert. Dies ist allerdings seit langem eine Kernforderung der Palästinenser, um die Gespräche überhaupt wieder aufnehmen zu können.

Die Palästinenser haben geplant, die Vollversammlung der Vereinten Nationen bei ihrer nächsten Sitzung im September um eine Anerkennung eines palästinensischen Staats zu bitten. Aus Kreisen der palästinensischen Regierung verlautete aber, diesem Vorhaben würden keine grossen Chancen auf Erfolg eingeräumt.

Kaum Hoffnung auf eigenen Staat

Grund sei, dass zunächst der Sicherheitsrat um Unterstützung gebeten werden müsse. Dort haben allerdings die USA ein Vetorecht und US-Präsident Barack Obama hat bereits angedeutet, dieses in diesem Fall auch nutzen zu wollen.

Palästinensische Beamte sagten, sie setzten keine grossen Hoffnungen in eine von den Franzosen geleitete Nahost-Konferenz. Sie würden aber daran teilnehmen in der Absicht, die 2008 abgebrochenen und im vergangenen September nur kurz wieder aufgenommenen Friedensverhandlungen mit Israel wieder zu beginnen