Parlament zwingt Liechtensteiner Aussenministerin zu weniger Reisen
(Keystone-SDA) Die Liechtensteiner Aussenministerin Aurelia Frick muss ihr Reiseprogramm einschränken. Das Parlament verweigerte ihr einen Nachtragskredit. Drei von vier Minister-Treffen im September wurden deshalb gestrichen.
Abgelehnt wurde der Nachtragskredit von 80’000 Franken für zusätzliche Reise- und Repräsentationskosten des Aussenministeriums vom Landtag am Mittwoch. Bereits am Donnerstag reagierte das Ministerium für Äusseres, Justiz und Kultur auf den Sparhammer des Parlaments.
Wie das Generalsekretariat mitteilte, sind die im zweiten Halbjahr geplanten internationalen Besuche neu zu priorisieren, um die “nur noch beschränkt vorhandenen Mittel möglichst effektiv einsetzen zu können”. Als Sofortmassnahme wurden drei der vier im September anstehenden Termine abgesagt.
Nur Berlin im September
Betroffen davon sind die Teilnahme der Aussenministerin am deutschsprachigen Justizministertreffen in Luxemburg, die offizielle Teilnahme der Ministerin an der UNO-Generalversammlung in New York sowie ein Besuch in Rumänien. Am Besuch mit dem deutschen Aussenminister in Berlin wird vorerst festgehalten.
Für das Aussenministerium wurden in den letzten Jahren jeweils etwa 140’000 Franken benötigt. Die zusätzlichen 80’000 Franken, die nicht genehmigt wurden, waren mit einem ausserordentlich hohen Arbeitsanfall begründet worden.
