Parteifreunde erklären Aus für Westerwelle als FDP-Chef

(Keystone-SDA) Die Tage des deutschen Aussenministers Guido Westerwelle als FDP-Chef sind nach Medienberichten gezählt. FDP-Landespolitiker forderten am Samstag seinen Rückzug von der Parteispitze beim Bundesparteitag im Mai. Eine Vorentscheidung könnte bereits am Montag fallen.

Das Magazin “Focus” zitierte ein namentlich nicht genanntes Mitglied des Parteipräsidiums mit den Worten: “Westerwelle wird bereits in der nächsten Präsidiumssitzung am Montag sein Amt zur Disposition stellen.” Aussenminister und Vizekanzler wolle der 49-Jährige bleiben.

Als mögliche Nachfolger an der Parteispitze wurden Generalsekretär Christian Lindner, Gesundheitsminister Philipp Rösler und Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger gehandelt.

Westerwelle ist seit fast zehn Jahren Parteichef der Liberalen. Nach deren Wahlniederlagen in Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und vor allem in Baden-Württemberg war die Personaldebatte neu entbrannt, die angesichts des Absturzes der FDP in Meinungsumfragen seit Monaten schwelt.

Der Berliner FDP-Chef Christoph Meyer sagte dem “Tagesspiegel” vom Samstag: “Ich bin der Auffassung, dass Guido Westerwelle nicht mehr kandidieren sollte.” Zuvor hatten Leutheusser-Schnarrenberger wie auch die FDP-Fraktionschefin im Bundestag, Birgit Homburger, Distanz zu Westerwelle erkennen lassen. Dieser wird am Sonntag von einer Asien-Reise in Berlin zurückerwartet.

Landesvorstand tritt zurück

Am Samstag wurde bekannt, das der Landesvorstand der FDP in Baden-Württemberg zurücktrete. Er zieht damit die Konsequenz aus dem schlechten Abschneiden bei der Landtagswahl.

Die Landesvorsitzende Birgit Homburger sagte nach Angaben der Partei auf dem Landeskongress der Jungen Liberalen in Heidelberg, sie habe am Samstag in einer Telefonkonferenz dem Präsidium den Schritt vorgeschlagen. Dieser sei einstimmig angenommen worden.

Der Schritt soll den Angaben zufolge auf einer Sitzung am 9. April erfolgen. Homburger stellte gegenüber dem Präsidium zugleich klar, sie wolle auf dem Parteitag am 21. Mai wieder als Vorsitzende des Landesverbands kandidieren.

Vor allem sie war als Vorsitzende des Landesverbands nach dem Debakel bei der Landtagswahl in die Kritik geraten. Die FDP stürzte von 10,7 auf 5,3 Prozent ab und verlor ihre Regierungsmehrheit, die sie zuvor gemeinsam mit der CDU hatte.