Pelli gegen frühzeitigen Abtritt von Bundesrat Merz

(Keystone-SDA) Bern – Hans-Rudolf Merz bleibe voraussichtlich bis im Jahr 2011 im Bundesrat, sagt FDP-Präsident Fulvio Pelli in einem Interview mit der “NZZ am Sonntag”. Die Partei und Merz seien sich “schon lange” einig, dass das Ende seiner Karriere gemeinsam geplant werde.
“Wir haben etwas Druck auf Hans-Rudolf Merz ausgeübt, damit er bis zum Ende der Legislatur bleibt”, sagte Pelli. Merz sei bis 2011 gewählt, er sei gesund und mache eine solide Politik. Auch sei der FDP-Bundesrat ein Garant für gesunde Bundesfinanzen. Die Schweiz habe als einziges Land der OECD in diesem Jahr einen Überschuss.
Einräumen muss Pelli allerdings, dass Merz in seinem Jahr als Bundespräsident – insbesondere wegen der Libyen-Affäre – an Popularität verloren hat. Dieses Problem sehe die Partei sehr wohl. “Die offene Frage ist aber, ob andere es besser gemacht hätten.”
Vom guten Willen her sei es richtig gewesen, nach Tripolis zu reisen, sagte Pelli weiter. “Vom Resultat her natürlich nicht.” Aber: Diesem Fall werde eine zu grosse Bedeutung gegeben. Es handle sich um einen Streit mit einem unmöglichen Land, das schon vielen andern Ländern Probleme bereitet habe.