Piratenpartei sagt Ja zur EU aber ohne Beitritt der Schweiz

(Keystone-SDA) Die Piratenpartei Schweiz hat am Samstag an ihrem zweitägigen Parteitag in Aarau ein klares Bekenntnis zu einem gemeinsamen Europa abgelegt. Einen Beitritt der Schweiz zur EU lehnen die Piraten aber ab.

Dennoch formulierten die Piraten ihre Wunschvorstellungen über die künftige Ausgestaltung der EU. Wie aus einer Mitteilung hervorgeht, wünscht sich die Partei, dass die EU direktdemokratisch organisiert wird und jeder Staat das gleiche Gewicht erhält. Ausserdem fordern die Piraten eine transparente Organisation und eine demokratisch legitimierte Exekutive.

Die vor knapp drei Jahren gegründete Piratenpartei Schweiz hat sich laut eigenen Angaben die Förderung des freien Zugangs zu Wissen und Kultur zum Ziel gesetzt. Zudem sollen die Bürgerrechte und die Privatsphäre gestärkt werden.

Die Piraten wollen auch einen transparenten Staat sowie die Bekämpfung von Medienverboten und Zensur. Die Partei, die über 1500 Mitglieder zählt, will in Zukunft professioneller werden. Die Versammlung bewilligte dem Präsidium ein Budget für die Einrichtung eines Sekretariats.