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Politologe: "Rücktritt von Merz könnte für FDP Chance sein"

Dieser Inhalt wurde am 21. November 2009 - 11:26 publiziert
(Keystone-SDA)

Bern - Ein Rücktritt von Bundespräsident Hans-Rudolf Merz könnte für die FDP eine Chance sein, sagt der Zürcher Politologe Michael Hermann in einem Interview. Es dürfte für die Partei leichter sein, jetzt einen Bundesratssitz zu verteidigen als nach den Parlamentswahlen 2011.
Die CVP sei im Moment geschwächt, nachdem sie Urs Schwaller nicht in den Bundesrat gebracht habe, sagte Hermann im Interview, das am Samstag in der "Thurgauer Zeitung" und im "Landboten" erschien. "Die CVP würde sich einen neuen Angriff auf den FDP-Sitz zweimal überlegen."
Auch erhielte die FDP mit einem neuen Bundesrat möglicherweise eine Lokomotive für die Wahlen 2011. "Der Romand Burkhalter kann dies in der Deutschschweiz nicht sein und Merz schon gar nicht", sagte Hermann. Wie wichtig Bundesräte als Wahllokomotiven sein können, habe sich 2007 mit Christoph Blocher und Doris Leuthard gezeigt.
Zur Rolle Merz' in der Libyen-Affäre sagte Hermann, dass "schlechte Politik" in der Schweiz und auch in den meisten anderen Ländern kein Rücktrittsgrund sei. Im Vergleich zu Samuel Schmid, der nach der Affäre um den ehemaligen Armeechef Roland Nef vor rund einem Jahr zurückgetreten ist, habe Merz "offenbar eine dickere Haut".
Hinzu komme, dass die FDP und insbesondere Parteipräsident Fulvio Pelli hinter Merz stünden. Schmid hingegen habe nur die kleine BDP im Rücken gehabt, sagte Hermann. Auch Elisabeth Kopp habe als Bundesrätin in dem Moment aufgegeben, als sie von der eigenen Partei, der FDP, nicht mehr gestützt worden sei.

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