Polizei in Dresden erlässt wegen Anschlagsgefahr Demo-Verbot
(Keystone-SDA) Die Polizei in Dresden hat wegen konkreter Anschlagsdrohungen gegen die Anti-Islam-Bewegung Pegida für Montag alle öffentlichen Kundgebungen verboten. Alle Versammlungen unter freiem Himmel seien untersagt worden, sagte ein Polizeisprecher am Sonntag.
Nach vorliegenden Informationen seien Attentäter aufgerufen worden, sich unter die Demonstranten der zu mischen, “um zeitnah einen Mord an einer Einzelperson des Organisationsteams der Pegida-Demonstrationen zu begehen”, heisst es in der Verfügung.
Der Aufruf ähnele einer über den Kurznachrichtendienst Twitter verbreiteten Meldung, in der auf Arabisch die Pegida-Demonstration als “Feindin des Islam” bezeichnet würden. Konkrete Hinweise auf mögliche Täter oder die Art eines Anschlages lägen der Polizei nicht vor.
Aber die Gefahr sei “konkret in Bezug auf eine gefährdete Person, deren Umfeld sowie daran gebunden Ort und Zeit”, erklärte Polizeipräsident Diter Kroll. Hinweise, die eine Identifizierung potenzieller Täter ermöglichten, lägen den Behörden nicht vor. Die Beschränkung der Versammlungsfreiheit sei daher erforderlich.
Pegida sagt Demo ab
Pegida (“Patrioten Europas gegen die Islamisierung des Abendlandes”) sagte ihre Demonstration aus Sicherheitsgründen gleichzeitig selber ab. Es gebe eine “konkrete Morddrohung” der Dschihadistenbewegung Islamischer Staat (IS) gegen ein Mitglied des Organisationsteams, erklärte die Gruppe auf ihrer Facebook-Seite. Sie kündigte für Montag eine Pressekonferenz an.
Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur richten sich die Morddrohungen islamistischer Extremisten gegen Pegida-Organisator Lutz Bachmann. Es habe entsprechende Hinweise ausländischer Geheimdienste an die deutschen Behörden gegeben.
Pegida organisiert seit Mitte Oktober regelmässig Demonstrationen gegen eine vermeintliche Islamisierung des Abendlandes und eine Verschärfung des Asylrechts. Zuletzt kamen am vergangenen Montag nach Polizeiangaben rund 25’000 Menschen zur Demo nach Dresden.
Das Gegenbündnis “Dresden für alle”, das auch für Montagabend eine Kundgebung für eine weltoffene Stadt angemeldet hatte, nahm die Entscheidung zur Kenntnis. “Natürlich muss die Polizei für Sicherheit sorgen”, sagte Bündnissprecher Eric Hattke. “Sie muss ihre Entscheidungsprozesse aber auch für alle Seiten transparent darstellen.”
