Präsident Obama will noch nicht den Sieg in Afghanistan erklären
(Keystone-SDA) US-Präsident Barack Obama hat sich am Mittwoch zuversichtlich gezeigt, dass die Mission in Afghanistan noch erfolgreich werden kann. Allerdings sei er noch nicht bereit den Sieg zu erklären, sagte Obama auf einer Pressekonferenz im Weissen Haus.
Der Einsatz der USA sei streng darauf ausgerichtet, sicherzustellen, dass die Al-Kaida die USA nicht mehr angreifen könne und den Afghanen dabei zu helfen, für ihre eigene Sicherheit zu sorgen.
Er sei zuversichtlich, dass die USA beide Ziele erreichen würden, da die US-Streitkräfte ausgezeichnete Arbeit leisteten, sagte der Präsident. Zwischenfälle wie der Angriff auf das Hotel Intercontinental werde es aber wohl immer wieder geben. Sie zeigten, dass in Afghanistan “die Arbeit noch nicht erledigt ist”, sagte der Präsident.
Die Fortschritte, die erzielt worden seien, erlaubten es, einen Teil der Truppen nach Hause zu holen, sagte Obama. In der vergangenen Woche verkündete er den Abzug von 33’000 US-Soldaten aus Afghanistan bis Ende 2012. 10’000 davon sollen schon bis Ende 2011 zurückkehren.
Obama verteidigt Libyen-Einsatz
Obama wies am Mittwoch auch Kritik aus dem Kongress am Militäreinsatz in Libyen zurück. Die Beteiligung der US-Armee an der Mission sei “begrenzt”, sagte Obama. In dem nordafrikanischen Land seien keine Bodentruppen im Einsatz, kein einziger US-Soldat sei bisher ums Leben gekommen.
“Es gibt kein Risiko einer weiteren Eskalation”, sagte der Präsident. Die Kritik aus dem Kongress sei vor allem “politisch” motiviert. Seit Wochen äussern US-Abgeordnete ihren Unmut, weil sie sich von Obama bei der Militärmission in Libyen übergangen fühlen. Die Verfassung räumt alleine dem Kongress das Recht ein, einen Krieg zu erklären.
Ein Gesetz aus dem Jahr 1973 legt fest, dass das Parlament binnen 90 Tagen einer Truppenverlegung zustimmen muss. Das Weisse Haus argumentiert, dass sich die USA in Libyen nicht im Krieg befinden, sondern eine Mission zum Schutz von Zivilisten unterstützen.
