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Das Mouvement Citoyens Genevois (MCG) hat am Freitag Denis Menoud ausgeschlossen, der für die Protestpartei im Genfer Stadtparlament sitzt. Eine Äusserung gegenüber Israel auf Facebook hatte das Fass zum Überlaufen gebracht.

Der MCG-Politiker hatte sich zuvor bereits abschätzig über Homosexuelle und Eingebürgerte geäussert. Nun weigert sich Denis Menoud jedoch zurückzutreten, wie er der Partei mitteilte. Er wolle vor der Generalversammlung Rekurs gegen den Ausschluss einlegen, wie MCG-Präsident Roger Golay der Nachrichtenagentur sda auf Anfrage sagte.

Für das MCG ist der Parteiausschluss jedoch beschlossene Sache. Weil man kein Rücktrittsschreiben erhalten habe, betrachte man Denis Menoud als ausgeschlossen aus der Partei. In den Statuten des MCG sei dazu keine aufschiebende Wirkung vorgesehen.

Bis die Generalversammlung über den Ausschluss befinde, könne der Politiker weiterhin als Parteiloser im Stadtparlament bleiben. Er werde damit aber aus allen Kommissionen des Parlaments ausgeschlossen.

Der MCG-Politiker machte in den vergangenen Monaten mehrmals von sich reden. Neben den provokativen Äusserungen stimmte er im Parlament verbotenerweise für einen abwesenden Kollegen ab.

SDA-ATS