Rajoy im Parteiskandal zu Erklärungen im Parlament bereit
(Keystone-SDA) Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy will noch vor der Sommerpause im Parlament zur Spendenaffäre in seiner Volkspartei (PP) Stellung nehmen. Der Regierungschef gab damit einer Forderung der Opposition nach, die ihm mit einem Misstrauensantrag gedroht hatte.
Ende Juli oder Anfang August werde er sich den Fragen der Abgeordneten stellen, kündigte Rajoy am Montag nach einem Treffen mit seinem rumänischen Amtskollegen Victor Ponta in Madrid an.
Die PP soll nach Aussagen ihres früheren Schatzmeisters Luís Bárcenas jahrelang schwarze Kassen geführt und die Gehälter von Parteiführern mit Schwarzgeld aufgebessert haben. Auch Rajoy soll nach Darstellung von Bárcenas Zahlungen erhalten haben. Der Regierungschef wies die Vorwürfe als falsch zurück. Der Ex-Schatzmeister befindet sich wegen Korruptionsverdachts in Untersuchungshaft.
Die Volkspartei hatte in den vergangenen Wochen mehrere Anträge der Opposition abgelehnt, den Regierungschef zu dem Finanzskandal zu befragen. Daraufhin kündigte der sozialistische Oppositionsführer Alfredo Pérez Rubalcaba an, bei einer weiteren Ablehnung würden die Sozialisten (PSOE) einen Misstrauensantrag stellen.
Ein solcher Antrag hätte aufgrund der absoluten Mehrheit der PP zwar praktisch keine Erfolgsaussichten gehabt, hätte Rajoy aber zu einer Stellungnahme gezwungen. Der Regierungschef zog es nun vor, sich doch den Fragen der Abgeordneten zu stellen. Er wolle die Zweifel ausräumen, die viele Bürger hätten, sagte Rajoy.
