Rasmussen und Obama eröffnen NATO-Gipfel in Chicago
(Keystone-SDA) US-Präsident Barack Obama und NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen haben am Sonntag den 25. NATO-Gipfel eröffnet. Sie begrüssten die Staats- und Regierungschefs der übrigen 27 Bündnismitglieder im Kongresszentrum von Obamas Heimatstadt Chicago.
Für die EU nahmen EU-Ratschef Herman Van Rompuy und Kommissionschef José Manuel Barroso teil. Bis zum Montag wird die Allianz über den Abzug vom Hindukusch und über die weitere Stabilisierung Afghanistans ab 2014 beraten sowie eine erste Einsatzbereitschaft ihres Raketenabwehrschildes erklären.
Ausserdem soll der Startschuss für ein gemeinsames Bodenaufklärungssystem gegeben werden. Trotz der Sparzwänge der Mitgliedsländer “bleibt die NATO ein starkes Bündnis”, erklärte Rasmussen.
Deutschland hatte kurz vor dem Gipfelauftakt den neuen französischen Staatschef François Hollande gerügt, weil der seine Kampftruppen schon in diesem Jahr abziehen will – zwei Jahre vor dem Ende des ISAF-Einsatzes. Kanzlerin Angela Merkel betonte, Deutschland stehe “sehr fest” zu dem verabredeten Prinzip “Gemeinsam hinein, gemeinsam wieder raus”.
NATO-Chef Rasmussen sagte dagegen, ein frühzeitiges Aus für den französischen Kampfeinsatz werde am Abzugsfahrplan nicht ändern, weil sich Frankreich auf anderem Wege weiter am Hindukusch engagieren wolle.
Proteste und Festnahmen
Der Gipfel in Chicago wurde von Protesten von NATO-Gegnern begleitet. Samstagnacht waren nach gewaltsamen Ausschreitungen schon 18 Demonstranten festgenommen worden, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Am Sonntag wollten sich Tausende Aktivisten an einem Protestzug beteiligen, der am Tagungsort vorbeiziehen sollte.
Zudem wurde am Sonntag ein vierter Mann angeklagt, der laut Staatsanwaltschaft in den Besitz von Sprengstoff kommen wollte. Drei Aktivisten waren schon am Samstag beschuldigt worden, Anschläge mit Molotowcocktails auf das Wahlkampfquartier Obamas geplant zu haben.
Die Verteidiger werfen den Behörden vor, die Brandsätze selbst in der Wohnung der Festgenommenen deponiert zu haben.
Afghanistan
Am NATO-Gipfel soll am Montag darüber gesprochen werden, wie der vereinbarte schrittweise Abzug der Kampftruppen aus Afghanistan bis Ende 2014 organisiert werden kann. Obama sagte, die Verbündeten wollten eine Vision entwerfen, “in der wir unsere Kampfrolle beenden, der Krieg … vorbei ist, aber unsere Zusage der Freundschaft und Partnerschaft mit Afghanistan fortbesteht.”
Die afghanische Armee und Polizei sollen ab Mitte 2013 weitgehend alleine für die Sicherheit im Land sorgen. Ab 2015 sollen Ausbildung und Beratung der Afghanen das alleinige ISAF-Einsatzziel sein.
