Regierung in Tokio sucht dringend nach Bündnispartnern

(Keystone-SDA) Tokio – Nach der schweren Niederlage für Premier Naoto Kan bei den Oberhauswahlen in Japan ist das Schicksal der Regierung in Tokio ungewiss. Kan liess am Montag zwar erkennen, dass er nicht zurücktreten will. Neue Bündnispartner waren jedoch zunächst nicht in Sicht.
Die Regierung unter Führung von Kans Demokratischer Partei DPJ verlor am Sonntag ihre Mehrheit in der zweiten Parlamentskammer. Die DPJ verfügt jetzt nur noch über 106 der 242 Mandate. Die oppositionellen Liberaldemokraten gewannen 13 Sitze hinzu und halten nun 84 Mandate.
Als Hauptgrund für die Abstrafung durch die Wähler wurde die von Kan angestrebte Erhöhung der Mehrwertsteuer von fünf auf zehn Prozent genannt.
Im wichtigeren Unterhaus verfügt Kan weiter über eine klare Mehrheit. Das Regieren wird jedoch schwieriger, denn Gesetze können nur in Kraft treten, wenn das Oberhaus zustimmt. Ausgenommen sind davon nur das Haushaltsgesetz und internationale Verträge.
Um einen politischen Stillstand zu verhindern, wäre der erst seit vier Wochen amtierende Premier darauf angewiesen, im Unterhaus noch andere kleinere Parteien für eine Zusammenarbeit zu gewinnen. Dabei geht es vor allem um die “Partei für Jedermann”, die sich bei der Wahl am Sonntag als dritte Kraft etabliert hat.
Insgesamt wurden 121 der 242 Sitze im Oberhaus neu gewählt. Die Hälfte der Sitze im Oberhaus wird in Japan alle drei Jahre erneuert.