Regierungsbildung der Palästinenser aufgeschoben

(Keystone-SDA) Die Palästinenserorganisationen Hamas und Fatah haben ihre gemeinsame Regierungsbildung auf unbestimmte Zeit aufgeschoben. Ein für Dienstag in Kairo geplantes Treffen zwischen hochrangigen Vertretern der beiden Organisationen wurde abgesagt.

In den kommenden Tagen werde ein neuer Termin für das Treffen zwischen Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und Hamas-Chef Chaled Meschaal festgelegt, damit es “in der bestmöglichen Atmosphäre” stattfinden und das Versöhnungsabkommen erfolgreich umgesetzt werden könne, sagte der Fatah-Vertreter Assam al Ahmad am Sonntag in Ramallah im Westjordanland.

Der Aufschub sei auf Betreiben der Fatah erfolgt. Abbas solle damit auch ein Besuch am Mittwoch in der Türkei ermöglicht werden, bevor die Gespräche mit der Hamas wieder aufgenommen würden.

Die Türkei bemüht sich seit Jahren um eine Vermittlung in dem innerpalästinensischen Streit zwischen der im Westjordanland regierenden Fatah-Organisation von Abbas und der im Gazastreifen herrschenden radikalislamischen Hamas. Die beiden Gruppen hatten am 27. April nach langjährigem Streit ein Versöhnungsabkommen geschlossen.

Hamas-Regierungschef Ismail Hanijeh sagte, der Aufschub beweise “die Ernsthaftigkeit der Diskussionen über die Bildung einer Regierung und die Ernennung ihres Chefs”. Bei ihrem vorangegangenen Treffen über die Regierungsbildung am 14. Juni hatten die Delegationen von Hamas und Fatah ihre Uneinigkeit in dieser Frage festgestellt.

Das zunächst geplante Treffen zwischen ihren Anführern am kommenden Dienstag in der ägyptischen Hauptstadt Kairo sollte eine endgültige Klärung bringen.

Es sollte das letzte Treffen vor der Bildung der im Versöhnungsabkommen vorgesehenen Übergangsregierung sein. Diese soll für Mai 2012 Wahlen in den Palästinensergebieten vorbereiten. Nach dem Willen der Fatah soll der bisherige palästinensische Regierungschef Salam Fajad auch an der Spitze der Übergangsregierung stehen, die Hamas lehnt dies ab.