Regierungschef Kan wegen neuer Spendenaffäre unter Druck

(Keystone-SDA) Japans Premierminister Naoto Kan sieht sich nach einer weiteren Spendenaffäre neuen Rücktrittsforderungen ausgesetzt. Er räumte ein, seine Spendensammler hätten Geld von einem Ausländer erhalten.

Parteispenden vom Ausland anzunehmen, ist in Japan verboten, wenn der Empfänger sich der Herkunft des Geldes bewusst ist. Kan sagte vor einem Parlamentskomitee, er sei davon ausgegangen, dass der Spender Japaner sei. Die Agentur Kyodo zitierte ihn mit den Worten, er werde wegen der irrtümlichen Spendenannahme nicht zurücktreten.

Erst vor wenigen Tagen hatte Aussenminister Seiji Maehara wegen einer ähnlichen Spendenaffäre das Handtuch geworfen. Kan hatte nach Maeharas Abgang Forderungen nach einem Rücktritt und vorgezogenen Wahlen zurückgewiesen.

Er werde seine Regierungsaufgaben bis zur nächsten geplanten Wahl erfüllen, hatte er erklärt. Diese muss spätestens Ende 2013 abgehalten werden.

Kans Regierung ist Umfragen zufolge in der Bevölkerung unbeliebt. Wegen einer fehlenden Mehrheit im Parlament können das Budget und eine Steuerreform nicht verabschiedet werden. Die öffentliche Hand ist hoch verschuldet.