Schweizer Perspektiven in 10 Sprachen

Reinfeldt regiert Schweden nach Wahlsieg weiter

(Keystone-SDA) Stockholm – Schwedens konservativer Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt hat die Sozialdemokraten zum zweiten Mal bei Wahlen klar geschlagen, aber durch Erfolge der Rechtspopulisten die absolute Mehrheit verloren.
Der 45-Jährige kann an der Spitze einer Minderheitsregierung mit seiner bisherigen Vier-Parteien-Koalition im Amt bleiben.
Nach einer sicheren Hochrechnung schafften die vor allem für massive Einschränkungen bei der Zuwanderung eintretenden Schwedendemokraten mit 5,7 Prozent erstmals den Sprung in den Reichstag.
Die 20 Abgeordneten der Partei geben im neuen Reichstag den Ausschlag für Mehrheiten: Reinfeldts konservative Partei kam zusammen mit der liberalen Volkspartei, dem Zentrum und den Christdemokraten auf 172 und die Sozialdemokraten zusammen Grünen und der Linkspartei auf 157 Sitze.
Kein Bündnis mit Schwedendemokraten
Weder der Ministerpräsident noch seine sozialdemokratische Herausforderin Mona Sahlin wollen mit den Schwedendemokraten zusammenarbeiten. Reinfeldt könnte nur durch ein gemeinsames konstruktives Misstrauensvotum von Schwedendemokraten zusammen mit der Linksopposition gestürzt werden.
Nach der Hochrechnung wurden die Sozialdemokraten mit 30,9 Prozent nur noch knapp stärkste Partei vor Reinfeldts Konservativen mit 30,0 Prozent. Sahlin erzielte das schlechteste sozialdemokratische Ergebnis seit knapp hundert Jahren.
Reinfeldt konnte dagegen das Rekordergebnis von 2006 mit 26,2 Prozent für seine Partei noch einmal steigern. Er hatte vor der Wahl angekündigt, dass er auch bei dem Verlust der absoluten Mehrheit durch den Parlamentseinzug der Schwedendemokraten an der Spitze einer Minderheitsregierung im Amt bleiben will.
Bei den mit Reinfeldts konservativer Partei koalierenden kleineren Parteien hielten sich Verluste und Gewinne in Grenzen. Die liberale Volkspartei kam auf 7,1 Prozent, das Zentrum auf 6,6 Prozent, und die Christdemokraten auf 5,6 Prozent.
Die zusammen mit den Sozialdemokraten angetretenen Grünen erhielten nach der TV-Prognose 7,2 Prozent und gewannen zwei Prozentpunkte hinzu. die ebenfalls zu dieser Gruppe gehörende Linkspartei kamen auf 5,6 Prozent gegenüber zuletzt 5,9 Prozent.

SWI swissinfo.ch - Zweigniederlassung der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft

SWI swissinfo.ch - Zweigniederlassung der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft