Republikaner Comey zum neuen FBI-Chef gewählt
(Keystone-SDA) Der Republikaner James Comey ist neuer Chef der US-Bundespolizei FBI. Der Senat bestätigte seine Nominierung am Montag mit grosser Mehrheit. Der 52-Jährige soll im September Robert Mueller nachfolgen, der das FBI zwölf Jahre lang geleitet hatte.
US-Präsident Barack Obama, der Comey für den Posten nominiert hatte, zeigte sich erfreut über das Votum. Comey sei eine ausgeprägte Führungspersönlichkeit, bei ihm wisse er das FBI auch nach dem Ende seiner eigenen Amtszeit in guten Händen, teilte Obama mit.
Chef über 35’000 Mitarbeiter
Als FBI-Direktor wird Comey an der Spitze von mehr als 35’000 Mitarbeitern stehen, darunter fast 14’000 Ermittler (Special Agents), die Verstösse gegen Bundesgesetze aufklären. Unter dem ehemaligen Präsidenten George W. Bush hatte Comey die Behörde zeitweise kommissarisch geleitet.
Bei einer Anhörung im Senat hatte Comey im Juni erklärt, er halte Waterboarding, bei dem das Ertrinken simuliert wird, für “Folter”. Menschenrechtler werfen Comey dagegen vor, als Vize-Justizminister in der Regierung Bush die harschen Befragungen von Terrorverdächtigen gebilligt zu haben.
Die Senatoren befragten den designierten FBI-Chef auch zum Spähskandal um die US-Geheimdienste, in den auch die Bundespolizei verwickelt ist. Comey sagte dazu, das Sammeln von Daten könne ein “wertvolles Instrument” im Anti-Terrorkampf sein. Allerdings müssten die Behörden sich bei den Programmen transparenter verhalten.
Begabt und respektiert
Beobachtern gilt Comey als jemand, der bei der Ausübung eines Amtes politischem Druck widerstehen kann. Er soll einer der begabtesten und höchst respektierten Experten im Bereich Sicherheit und Strafverfolgung sein.
Das 1908 gegründete Federal Bureau of Investigation (FBI) in Washington bildet seit den Anschlägen vom 11. September 2001 eine Spezialbehörde bei der Terrorabwehr. Hauptaufgaben bleiben aber der Kampf gegen organisierte Verbrechen, Banküberfälle, Entführungen, Verstösse gegen das Kartellgesetz und Drogenkriminalität.
