Richter begräbt Oracles-Hoffnung auf Milliarden aus Android-Klage

(Keystone-SDA) Oracle hat in dem grossen Prozess gegen Google wegen des Smartphone-Betriebssystems Android eine Niederlage auf breiter Front erlitten. Der kalifornische Richter William Alsup entschied, dass Software-Schnittstellen – sogenannte APIs – nicht urheberrechtlich geschützt sind.

Oracle warf Google vor allem vor, mit Android die Urheberrechte an 37 APIs verletzt zu haben und forderte 1 Mrd. Dollar Schadenersatz. Die Summe kann Oracle jetzt erst einmal vergessen. Das Unternehmen will aber noch in Berufung gehen.

Die Entscheidung des Richters zum urheberrechtlichen Schutz der APIs könnte zu einem wichtigen Präzedenzfall in der Branche werden. Bisher gab es dazu noch keine Urteile. Richter Alsup argumentierte, die Software-Schnittstellen der Oracle-Software Java seien Funktionselemente für das Zusammenspiel von Programmen und damit nicht per Urheberrecht schützbar.

Nur Code-Schnipsel als Verletzung

Von den Oracle-Vorwürfen blieb damit nicht viel übrig. Zuvor hatten die Geschworenen in dem Verfahren keine Verletzung von Oracle-Patenten durch Android festgestellt. Auch hatten sie keine grossflächige Urheberrechtsverletzung gesehen.

Sie erkannten nur den eindeutigsten Verletzungsfall an: Ein Entwickler hatte neun Zeilen Softwarecode übertragen. Google hatte dies auch eingeräumt und den Code-Schnipsel aus aktuellen Android-Versionen entfernt.

Java ist eine Software-Plattform, auf der Programme für die unterschiedlichsten Zwecke und auch für verschiedene Betriebssysteme aufsetzen können. Java wurde ursprünglich von Sun Microsystems entwickelt. Oracle hatte Sun und damit die Rechte an Java im Jahr 2010 übernommen.

Aussergerichtliche Einigung scheitert

Oracle hatte den eigenen Schaden ursprünglich mit mehr als 6 Mrd. Dollar beziffert, musste die Ansprüche später jedoch auf rund 1 Mrd. herunterschrauben. Der Richter William Alsup versuchte vor Prozessbeginn, die Unternehmen zu einer aussergerichtlichen Einigung zu drängen.

Die Gespräche blieben jedoch ergebnislos. Der Prozess sorgte zu Beginn für Schlagzeilen, weil in ihm die beiden Konzernchefs Larry Ellison und Larry Page sowie andere bekannte Manager und Software-Entwickler aussagten.

Eine Oracle-Sprecherin kündigte an, Oracle werde in Berufung gehen. “Dieses Urteil untergräbt den Schutz von Innovationen und Erfindungen in den Vereinigten Staaten”, kritisierte sie im “Wall Street Journal”.