Russlands Präsident für Gespräche über Syrien-Konflikt im Iran
(Keystone-SDA) Russlands Präsident Wladimir Putin ist zu Gesprächen über den Syrien-Konflikt nach Teheran gereist. Sein iranischer Kollege Hassan Ruhani sagte nach dem Treffen, Irans Zusammenarbeit mit Russland habe “einen grossen Effekt im Kampf gegen den Terror” in Syrien gehabt.
Besonders in der “Endphase dieses Kampfes” sei es wichtig, diese Zusammenarbeit fortzusetzen, sagte er nach dem Treffen von Mittwoch.
Ruhani bezeichnete Russland als “Freund, Nachbar und strategischen Partner” und sprach sich für die Ausweitung der Kooperation aus. Bei Putins Gesprächen mit Ruhani und Irans geistlichem Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei stand auch das Atomabkommen auf der Agenda, das von US-Präsident Donald Trump zuletzt in Frage gestellt worden war.
Trump hatte wiederholt mit der Aufkündigung des im Juli 2015 zwischen dem Iran und der Gruppe der fünf UNO-Vetomächte und Deutschland geschlossenen Abkommens gedroht. Im Oktober weigerte er sich dann, dem US-Kongress zu bestätigen, dass der Iran sich an die Vereinbarung hält. Dies stiess bei Russland und den anderen Mitunterzeichnern auf scharfe Kritik.
Iran und Russland auf gleicher Seite
Auch im Syrien-Konflikt stehen der Iran und Russland auf der gleichen Seite. Am Dienstag kündigten sie zusammen mit der Türkei nach einer neuen Gesprächsrunde zum Syrien-Konflikt im kasachischen Astana an, am 18. November im südrussischen Sotschi einen “Kongress des nationalen Dialogs” mit Vertretern der Konfliktparteien zu organisieren.
Allerdings erteilten die wichtigsten Oppositionsgruppen den Plänen am Mittwoch eine Absage und kündigten an, nicht an den Gesprächen teilzunehmen. Ein Sprecher der Nationalen Koalition, Ahmed Ramadan, sagte, das Oppositionsbündnis werde ausschliesslich an den Friedensgesprächen unter Vermittlung der Vereinten Nationen in Genf teilnehmen.
Der “Kongress” soll zehn Tage vor einer neuen Verhandlungsrunde in Genf stattfinden. Unter Vermittlung der UNO laufen dort seit 2012 Gespräche über eine friedliche Beilegung des Bürgerkriegs, dem seit 2011 mehr als 330’000 Menschen zum Opfer gefallen sind. Bisher sind alle Gespräche aber an der Frage des Umgangs mit dem syrischen Staatschef Baschar al-Assad gescheitert.
Assad an der Macht gehalten
Der Iran und Russland haben mit ihrer Unterstützung für Assad wesentlich zu seinem Verbleib an der Macht beigetragen. Zusammen mit der Türkei setzen sie sich seit Anfang des Jahres für eine Beilegung des Konflikts ein und vereinbarten die Schaffung von vier Deeskalationszonen, in denen regionale Waffenruhen zwischen Rebellen und Regierung gelten sollen.
Vor Putins Besuch in Teheran traf sich der russische Generalstabschef Valeri Guerassimow dort mit seinem iranischen Kollegen Mohammed Bagheri zu Gesprächen über Syrien. Während Putins Besuch unterzeichnete zudem der russische Ölkonzern Rosneft einen “Fahrplan” mit der Nationalen Iranischen Ölgesellschaft über die Ausbeutung von Öl- und Gasfeldern im Iran.
Am Abend kamen zudem Putin, Ruhani und Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew zu einem Dreier-Gipfel zusammen. Vergangenes Jahr hatte es erstmals in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku einen derartigen Gipfel der drei öl- und gasreichen Länder gegeben. Bei dem Treffen sollte es unter anderem um eine Bahnverbindung zwischen dem Iran und Aserbaidschan gehen.
