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Schneider-Ammann diskutiert Freihandelsfragen in Mexiko

Bundespräsident Johann Schneider-Ammann empfängt Mexikos Präsident Enrique Pena Nieto am WEF 2016. In Mexiko-Stadt sprechen die beiden am Freitag erneut miteinander. (Archiv) KEYSTONE/LAURENT GILLIERON sda-ats

(Keystone-SDA) Die Beziehungen zwischen der Schweiz und Mexiko haben sich jüngst intensiviert. Beim dritten Treffen zwischen Bundespräsident Johann Schneider-Ammann und seinem mexikanischen Amtskollegen Enrique Peña Nieto im laufenden Jahr ging es insbesondere um den Freihandel.

Mit keinem anderen Staat in Lateinamerika ausser Brasilien treibt die Schweiz derart viel Handel wie mit Mexiko. Der intensive wirtschaftliche Austausch ist dem EFTA-Freihandelsabkommen aus dem Jahr 2001 zu verdanken. Seither hat sich das Handelsvolumen zwischen den beiden Ländern verdreifacht. Im vergangenen Jahr betrug es 3,4 Milliarden Dollar.

Doch mittlerweile ist das Abkommen etwas angestaubt und muss den neuen Gegebenheiten angepasst werden. Derzeit verhandeln die EFTA-Länder Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein mit Mexiko über eine Aktualisierung. Bei einem offiziellen Gespräch mit dem mexikanischen Präsidenten Peña Nieto am Freitag kam das Abkommen erneut zur Sprache.

Ökologie soll integriert werden

“Die traditionellen Domänen wie die Zollbefreiung, der Abbau technischer Handelshemmnisse und das internationale Privatrecht sollen präzisiert werden. Auch soziale Aspekte, wie die Ökologie sollen berücksichtigt werden”, sagte Bundespräsident Schneider-Ammann im Gespräch mit der Nachrichtenagentur sda.

Die neue Vereinbarung orientiert sich demnach am EFTA-Musterabkommen aus dem Jahr 2012. Dieses ist gemäss dem Bundespräsidenten auf mexikanischer Seite zwar grundsätzlich unbestritten. Dennoch gebe es in den Verhandlungen auch strittige Punkte, insbesondere was die Landwirtschaft anbelange.

Mit Widerstand der Landwirtschaft gerechnet

“Landwirtschaftsfragen sind überall sensibel. Und unsere Landwirtschaft ist besonders geschützt. In diesem Bereich wird es sicher ein paar Sprünge über den Schatten brauchen, damit wir zu einer Lösung kommen”, sagte Schneider-Ammann.

Der Bundespräsident rechnet damit, dass die Interessenvertreter der Landwirtschaft Widerstand leisten werden gegen das neue Abkommen. Gleichzeitig wüssten sie, dass sie die Verhandlungen nicht einfach blockieren könnten, sondern sich auch bis zu einem gewissen Grad bewegen müssten.

Die EFTA-Staaten und Mexiko haben bereits zwei Verhandlungsrunden hinter sich. Im Januar beginnt die dritte Runde. “Es wird wahrscheinlich eine vierte und eine fünfte Runde brauchen. Mehr braucht es gemäss heutiger Einschätzung aber nicht”, sagte Schneider-Ammann. Ein Abschluss dürfte damit wohl nicht vor Ende 2017 zu erwarten sein.

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