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Die Schweiz folgt einem Aufruf der UNO und entsendet Soldaten nach Syrien. Wie der Bundesrat am Mittwoch beschlossen hat, sollen sich bis zu sechs Armeeangehörigen am Vorausdetachement der UNO-Mission zur Überwachung des Waffenstillstandes in Syrien beteiligen.

Diese werden als unbewaffnete Militärbeobachter eingesetzt. Der Bundesrat stützt sich bei seinem Entscheid auf das Militärgesetz sowie auf eine UNO-Resolution vom letzten Samstag. Diese verlangt eine Vorbereitungsmission für die künftige Entsendung von Beobachtern.

Wie das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) mitteilte, hat die Schweiz "nicht nur aus humanitären, sondern auch aus sicherheitspolitischen sowie wirtschaftlichen und migrationspolitischen Gründen ein Interesse daran, dass Syrien (...) möglichst rasch und nachhaltig stabilisiert werden kann".

Das EDA bezeichnete den Entscheid eines Waffenstillstand und dessen Überwachung durch die UNO als "ein wichtiger erster Schritt". Die Schweiz wolle mit der Entsendung der unbewaffneten Militärbeobachter dazu einen Beitrag leisten.

SDA-ATS