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Die Schweizer Beteiligung an der Aufstockung der Mittel des Internationalen Währungsfonds (IWF) kann ausbezahlt werden. Der Bundesrat hat nach dem Ja des Parlaments den Währungshilfebeschluss in Kraft gesetzt. Die Schweiz soll 10 Milliarden Dollar einschiessen.

Der Bundesrat hatte die Mittel für die internationale Währungshilfe vor einem Jahr zugesagt. 39 Staaten sollen sich an der Aufstockung um insgesamt 461 Milliarden Dollar beteiligen, die für eine erneute Zuspitzung der Schuldenkrise in der Eurozone vorgesehen sind.

Der Bundesrat kann nun die Schweizerische Nationalbank beauftragen, für den IWF eine Kreditlinie von 9,1 Milliarden Franken einzurichten, wie das Staatssekretariat für internationale Finanzfragen (SIF) am Mittwoch mitteilte. Umgerechnet entspricht dies den zugesagten 10 Milliarden Dollar. Der Bund garantiert die Rückzahlung und Verzinsung der Mittel.

Bundesrat wollte 15 Milliarden

Das Parlament hatte die Aufstockung der Schweizer Beteiligung am 11. März abgesegnet. Der Bundesrat beantragte dabei einen Rahmenkredit von nicht nur 10, sondern 15 Milliarden Franken, weil er für Währungsschwankungen vorsorgen und eine Reserve schaffen wollte. Dem Parlament war dieser Betrag aber zu hoch.

Die Schweiz sei als offene Volkswirtschaft mit bedeutendem Finanzplatz und eigener Währung auf ein stabiles internationales Finanz- und Währungssystem angewiesen, schreibt das SIF weiter.

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SDA-ATS