Schweizer Demokrat blitzt vor Thurgauer Obergericht ab

(Keystone-SDA) Der Präsident der Schweizer Demokraten Thurgau, Willy Schmidhauser ist vor dem Thurgauer Obergericht abgeblitzt. Das Gericht bestätigte seine Verurteilung wegen Rassendiskriminierung. Schmidhauser hatte im Parteiblatt dazu aufgerufen, Muslime generell nicht einzubürgern.

Das Bezirksgericht Steckborn hatte Schmidhauser im vergangenen November zu einer bedingten Geldstrafe von 5400 Franken (60 Tagessätze zu 90 Franken) und einer Busse von 1170 Franken verurteilt. Die Probezeit dauert drei Jahre.

Der Mitte 2007 in der Parteizeitung “Schweizer Demokrat” veröffentlichte Artikel stand unter dem Titel “Darum dürfen Muslime nie eingebürgert werden”. Er trug dem SD-Kantonalpräsidenten eine Verurteilung wegen Rassendiskriminierung ein. Schmidhauser zog den Fall ans Obergericht weiter.

Mit seinen Äusserungen habe er zur Diskriminierung einer Gruppe von Personen allein wegen ihrer Religion aufgerufen, warf das Bezirksgericht Schmidhauser vor. Das Obergericht pflichtet der Vorinstanz bei. Diskriminierend sei die Forderung, gar keine Moslems einzubürgern. Das verletzte ihre Würde, heisst es im Entscheid.

Das Strafmass erachtet das Obergericht als zu milde, hat aber mangels Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft weder die Möglichkeit die Tagessätze zu erhöhen noch die Probezeit zu verlängern.

Zur Berufungsverhandlung in Frauenfeld war der 67-Jährige in Begleitung einer Schar von Parteifreunden erschienen. Nach dem Plädoyer seines Verteidigers holte Schmidhauser persönlich zu einem Vortrag aus, bis ihn der Gerichtspräsident verärgert unterbrach und zurechtwies.