Slowenin Bratusek verzichtet auf Posten in der EU-Kommission

(Keystone-SDA) Die Slowenin Alenka Bratusek will nach ihrem Scheitern im Europaparlament nicht mehr EU-Kommissarin werden. Er habe diese Mitteilung am Donnerstag erhalten, teilte der künftige EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in Brüssel mit.

Er habe “viel Respekt” für die Entscheidung, sagte Juncker. “Durch ihre Entscheidung hilft sie mir, die Zusammensetzung der Europäischen Kommission zu beenden.” Zuvor hatte Juncker noch mitteilen lassen, er halte an Bratusek fest. “Herr Juncker ist überzeugt, dass die Ressortverteilung (in der neuen Kommission) die richtige ist”, hatte dessen Sprecher gesagt.

Bratusek hatte sich kurz vor ihrem Abtritt als Ministerpräsidentin de facto selbst für den Posten in Brüssel nominiert. Sie war für den herausgehobenen Posten einer Vizepräsidentin für die europäischen Energieunion vorgesehen.

Abgeordnete der Parlaments-Ausschüsse für Umwelt und Industrie hatten die sozialliberale Politikerin aus Slowenien am Mittwoch aber mit grosser Mehrheit zurückgewiesen. Bei ihrer Anhörung habe sie aus Sicht vieler Abgeordneter eine zu schlechte Figur gemacht, hiess es.

Andere Wackelkandidaten wie der Spanier Miguel Arias Cañete als Energie- und Klimakommissar, der Franzose Pierre Moscovici als Wirtschaftskommissar und der Brite Jonathan Hill als Finanzmarktkommissar wurden dagegen akzeptiert.

Neue Anhörung nötig

Juncker braucht nun einen Ersatz für Bratusek. Er stehe deswegen mit dem slowenischen Ministerpräsidenten Miro Cerar und dem Europaparlament in engem Kontakt, teilte Juncker mit. Die slowenische Regierung hatte schon erklärt, sie wolle schnell einen neuen Kandidaten vorschlagen. Als Kandidatin gilt die EU-Abgeordnete Tanja Fajon.

Wegen der Ablehnung wird die künftige EU-Kommission die Arbeit wohl später als geplant aufnehmen. Nach derzeitigem Stand könne sie “ihr Amt nicht am 1. November antreten”, verlautete aus EU-Kreisen in Brüssel. Wahrscheinlicher sei ein Arbeitsbeginn “zum 1. Dezember, oder sogar im Januar”.

Nach der Benennung des neuen Kandidaten müssten neue Anhörungen vor dem EU-Parlament angesetzt werden, hiess es am Donnerstag weiter in Brüssel – was den Arbeitsbeginn der neuen Kommission verzögern dürfte. Ursprünglich wollte das EU-Parlament am 22. Oktober über die neue EU-Kommission unter Jean-Claude Juncker als Ganzes abstimmen.