Solarstreit zwischen EU und China könnte wieder aufflammen

(Keystone-SDA) Der Streit um billige Solarmodule aus China könnte erneut aufflammen. Die EU-Kommission hat ihre Untersuchungen beendet und europäischen Branchenangaben zufolge zahlreiche Gesetzesverstösse auf chinesischer Seite festgestellt.

“Die EU-Kommission bestätigt massive illegale Subventionen an chinesische Solarhersteller”, erklärte der Branchenverband EU ProSun am Mittwoch in Brüssel. Die EU-Kommission selbst wollte zum Ergebnis ihrer Untersuchungen nichts sagen.

“Chinesische Solarhersteller, die vor langer Zeit hätten Pleite gehen sollen, wurden durch staatliche Subventionen finanziert”, erklärte Milan Nitzschke, Präsident von EU ProSun, einem Zusammenschluss von Solarherstellern aus verschiedenen europäischen Ländern.

Dies habe letztlich zu “zahlreichen Schliessungen europäischer Unternehmen und Fabriken geführt, ebenso wie zu tausenden Stellenstreichungen”, erklärte Nitzschke. Ein anderer Teil der Solarwirtschaft in Europa steht den günstigen Einfuhren aus China allerdings wohlwollend gegenüber, weil er sie zum Beispiel verbaut.

Untersuchungen abgeschlossen

Die EU-Kommission hatte am Mittwoch bekanntgegeben, dass sie ihre Untersuchungen zu den Subventions- sowie auch Dumpingvorwürfen gegen Solarhersteller aus China abgeschlossen habe. Das Ergebnis werde aber zunächst ausschliesslich den Betroffenen mitgeteilt, erklärte der Sprecher von Handelskommissar Karel De Gucht in Brüssel.

Dazu gehörten unter anderem die chinesische Regierung sowie Firmen in China und Europa. EU ProSun beruft sich auf die Ergebnisse dieser offiziellen Untersuchungen.

Es geht um die Vorwürfe, dass chinesische Firmen die europäische Konkurrenz mit Billigeinfuhren übervorteilen, und zwar mit illegalen Subventionen und Dumping. Zu beiden Vorwürfen hatte die EU-Kommission seit vergangenem Jahr ermittelt. Alle Betroffenen können nun zu den Ergebnissen der Kommissionsuntersuchungen Stellung nehmen. Erst dann werden endgültige Entscheidungen von Seite der EU gefällt.

Europas Regierungen entscheiden bis Dezember

Der Konflikt drohte Anfang Juni zum Handelskrieg zu werden, als die EU-Kommission vorläufige Schutzzölle verhängte. Eine Eskalation wurde im Juli verhindert, als sich China und die EU auf einen Kompromiss einigten. Die chinesische Seite verpflichtete sich, für eine bestimmte Menge von Solarmodulen in Europa einen Mindestpreis zu verlangen, dies gilt laut EU bis 2015.