Sozialdemokratische Parteien gründen globales Netzwerk

(Keystone-SDA) Rund 80 Parteien mit sozialdemokratischen Zielen haben in Leipzig ein Netzwerk gegründet, mit dem die Sozialistische Internationale (SI) entmachtet werden soll. Treibende Kraft hinter dem Netzwerk ist die deutsche SPD.

Die deutschen Sozialdemokraten werfen der SI Reformunfähigkeit und Korruption vor. Der SI-Präsident und früherer griechischer Regierungschef Giorgos Papandreou wies die Kritik insbesondere von SPD-Chef Sigmar Gabriel zurück.

Gabriel sagte am Mittwoch bei der Gründungsfeier: “Wir brauchen in einem globalisierten Kapitalismus auch globale Regeln. Die können wir nicht mehr in einzelnen Staaten herstellen, noch nicht einmal alleine in Europa.” In Leipzig zeige sich die Sehnsucht nach stärkerer internationaler Zusammenarbeit.

Die aus allen Kontinenten angereisten Parteichefs bekannten sich in dem Gründungsmanifest der Progressive Alliance (PA) zu Menschenrechten, Freiheit, Gerechtigkeit, sozialer Gleichheit, Nachhaltigkeit und internationaler Solidarität.

USA, Indien und Brasilien

Mit der PA wird ein dem linken Spektrum zugehöriger Verbund aus der Taufe gehoben, dem sich auch grosse Parteien angeschlossen haben, die die SI gemieden haben. Dazu gehören in erster Linie die Demokratische Partei aus den USA, die indische Kongresspartei und die brasilianische Arbeiterpartei.

Diese einflussreichen Gruppierungen sollen dafür sorgen, dass die PA international wahrgenommen wird. SPD-Chef Gabriel hatte der SI auch vorgeworfen, in den vergangenen Jahren trotz Schuldenkrise und sozialen Verwerfungen nicht in die internationalen Debatten eingegriffen zu haben.

Als Ziel hat sich die PA ein politisches und wirtschaftliches System gesetzt, in dessen Mittelpunkt der Mensch steht. Dazu zählen “gerechte Arbeitsplätze”, die Regulierung der Finanzmärkte, Klimaschutz sowie der Kampf gegen Hunger und Ungerechtigkeit. Die PA muss sich noch eine Organisationsstruktur geben. Dies soll im kommenden Jahr auf einem Kongress erfolgen.

Antwort von Papandreou

SI-Präsident Papandreou ging in einem offenen Brief an die rund 160 Mitglieder seiner Organisation nicht auf die PA ein, forderte aber den Zusammenhalt der sozialistischen Strömungen weltweit.

In der SI hätten persönliche und diffamierende Attacken nie einen Platz gehabt. Es sei inakzeptabel, wenn die SI als korrupt dargestellt werde.