SP will Hauptrolle im Kampf gegen Gripen spielen
(Keystone-SDA) Die Gripen-Gegner machen Ernst: Nachdem der Kampfjet im Parlament die letzte Hürde passiert hat, wird ein Bündnis aus SP, Grünen und anderen linken Organisationen am 8. Oktober das Referendum lancieren. Bekannt gegeben hat dies die GSoA am Freitag in einer Mitteilung – ohne Absprache mit den anderen Organisationen.
Entsprechend erstaunt zeigte sich die Berner Nationalrätin Evi Allemann. “Es war vereinbart, dass das linke Bündnis am 8. Oktober gemeinsam an die Öffentlichkeit tritt.” Von der Medienmitteilung habe sie keine Kenntnis gehabt.
SP will Lead
Indes ist für Allemann klar, dass die SP die Fäden in der Hand halten will. “Die SP soll ihre Verantwortung wahrnehmen und in der Kampagne ein hohes Engagement an den Tag legen”, betont die Sicherheitspolitikern gegenüber der Nachrichtenagentur sda. Es gehe darum, die Kampagne so glaubwürdig wie möglich zu gestalten. “Die GSoA wird auch dabei sein, aber nicht in der Hauptrolle.” Dies habe auch die Organisation verstanden.
Nicht gefährden möchte die Linke auch die Zusammenarbeit mit dem bürgerlichen Referendumskomitee. “Es geht nicht um die Abschaffung der Armee. Der Absender GSoA (Gruppe für eine Schweiz ohne Armee) würde ein falsches Signal aussenden”, argumentiert Allemann. Im Fokus der Kampagne sollen die Finanzen und die Sicherheit stehen.
Jede Organisation leistet ihren Beitrag
GSoA-Sekretär Nikolai Prawdzic erachtet den angeblichen Graben im linken Lager als “Mediengetöse”. Einzelne Politiker hätten sich kritisch gegen das Engagement der GSoA für den Gripen geäussert. “Aber diese Stimmen zählen zu einer Minderheit im linken Lager”, sagte Prawdzic auf Anfrage.
Jede Organisation leiste ihren Beitrag. Die GSoA beackere das Thema seit zehn Jahren. “Wir können immer noch die Menschen mobilisieren”, erklärte Prawdzic. Gemäss der Abmachung im linken Bündnis hat sich die GSoA zum Ziel gesetzt, 20’000 Unterschriften für das Referendum zu sammeln – annähernd die Hälfte der notwendigen 50’000 Unterschriften.
