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Spaniens Gesundheitsministerin tritt nach Korruptionsskandal zurück

Spaniens Gesundheitsministerin Ana Mato hat wegen eines Korruptionsskandals in der Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy ihren Rücktritt erklärt. Sie wolle verhindern, dass Regierung und Partei Schaden nähmen, begründete die Ministerin den Entscheid.

Der Ermittlungsrichter Pablo Ruz hatte dafür plädiert, die Politikerin wegen der Affäre zivilrechtlich zur Verantwortung zu ziehen. Es bestehe der Verdacht, dass sie über ihren Ex-Ehemann, der in den Skandal verwickelt war, finanziellen Nutzen aus der Affäre gezogen habe. Mato betonte, ihr würden keine Straftaten zur Last gelegt.

Im Mittelpunkt des Skandals hatte ein Firmennetz gestanden, dass sich mit Schmiergeldern jahrelang lukrative öffentliche Aufträge in PP-regierten Gemeinden vor allem in den Regionen Madrid und Valencia gesichert hatte. Den Beschuldigten, unter denen zahlreiche ehemalige Kommunalpolitiker der PP sind, werden unter anderem Beamtenbestechung, Vetternwirtschaft, Geldwäscherei und Steuerhinterziehung zur Last gelegt.

Mutmasslichen Schlüsselfigur der Affäre ist der Unternehmer Francisco Correa. Dieser hatte unter anderem 20 Jahre lang Parteiveranstaltungen der PP organisiert.

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