SPD rechnet mit ihrer Regierungszeit ab

(Keystone-SDA) Dresden – Der ehemalige deutsche Umweltminister Sigmar Gabriel ist neuer Parteivorsitzender der SPD. Die Delegierten des Bundesparteitages in Dresden wählten den 50-Jährigen mit 472 von 501 gültigen Stimmen zum Nachfolger von Franz Müntefering.
Der neue SPD-Chef rief seine Partei auf, die Lehren aus dem Debakel bei der Bundestagswahl zu ziehen und wieder die politische Meinungsführerschaft zu erobern. Bei seiner Rede am Dresdner Parteitag rief er Union und FDP zu: “Macht euch auf etwas gefasst. Wir kämpfen wieder um die Deutungshoheit in Deutschland.”
Das dramatische Abrutschen der SPD auf 23 Prozent analysierte Gabriel in seiner fast zweistündigen Bewerbungsrede in Dresden: “Eine Partei, der das passiert, hat eines nicht, nämlich ein sichtbares Profil.” Die Verluste inmitten der Finanzkrise zeigten auch, dass die Menschen der SPD nicht mehr glaubten.
Denn die Partei habe sich in der Vergangenheit der “herrschenden Meinung” der neoliberalen Wirtschaftspolitik angepasst: “Statt die Mitte zu verändern, haben wir uns verändert.” Dabei habe die sozialdemokratische Idee eines “freien, selbstbestimmten und solidarischen Lebens” nichts an Anziehungskraft verloren.
Gabriel rief die Partei auf, Flügelkämpfe zwischen Links und Rechts zu beenden und gemeinsam neue Konzepte binnen zwölf Monaten zu erarbeiten. “Also als Team schaffen wir das gemeinsam.”
Die befürchtete harte Abrechnung mit dem bisherigen Parteichef Franz Müntefering sowie Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier blieb jedoch aus. Müntefering hatte der SPD zum Auftakt des dreitägigen Parteitages Mut für einen Neuanfang gemacht.