Externer Inhalt

Den folgenden Inhalt übernehmen wir von externen Partnern. Wir können nicht garantieren, dass dieser Inhalt barrierefrei dargestellt wird.

Mit ein paar Mausklicken abstimmen: Dies will der Kanton St. Gallen seinen Bürgerinnen und Bürgern bis im Herbst 2017 ermöglichen. (Symbolbild)

KEYSTONE/MARTIAL TREZZINI

(sda-ats)

Dem Abstimmen per Mausklick ist St. Gallen einen Schritt näher gekommen. Der Kanton hat einen wichtigen Grundsatzentscheid gefällt und sich für das Genfer E-Voting-System entschieden. Im Laufe des nächsten Jahres könnte dieses eingeführt werden.

"Wahrscheinlich ist eine Einführung im Herbst 2017", sagte der St. Galler Vizestaatssekretär Benedikt van Spyk am Dienstag auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda. Er bestätigte entsprechende Medienberichte.

Nach dem Grundsatzentscheid stünden nun noch Vertragsverhandlungen mit dem Anbieter - dem Kanton Genf - sowie das Bewilligungsverfahren durch den Bund an. Nach längerer Vorlaufzeit bekommt St. Gallen für 1,8 Millionen Franken das System für die elektronischen Abstimmungen vom Kanton Genf geliefert. Die Post, die ebenfalls eine Offerte eingereicht hatte, geht leer aus.

Günstiger als die Post

Van Spyk begründet: "Was Technik und Sicherheitsaspekte angeht, waren die beiden Angebote vergleichbar." Ausschlaggebend sei jedoch der Preis gewesen. Das Angebot der Post sei 0,6 Millionen Franken teurer gewesen.

Die 1,8 Millionen Franken werden die Kosten einer fünfjährigen Pilotphase decken. Erstmals werden auch fünf St. Galler Gemeinden daran teilnehmen, darunter Rapperswil-Jona. Bisher war E-Voting nur für St. Gallerinnen und St. Galler im Ausland möglich.

Hohe Sicherheitshürden

Bevor elektronische Abstimmungen in der Schweiz eingeführt werden können, müssen diese stets hohen Sicherheitsansprüchen genügen. Daran scheiterte zuletzt das gemeinsame E-Voting-Projekt von neun Kantonen für die nationalen Wahlen 2015.

Der Bundesrat hatte eine Lücke beim Schutz des Stimmgeheimnisses geortet und dem System des Konsortiums im August 2015 die Zulassung für die eidgenössischen Wahlen verweigert. Darauf löste sich das Konsortium auf. Diesem hatten die Kantone Graubünden, Glarus, St. Gallen, Thurgau, Zürich, Schaffhausen, Aargau, Solothurn und Freiburg angehört.

Ambitiöses Ziel

Freiburg hat inzwischen vom Bundesrat eine Bewilligung für ein anderes E-Voting-System erhalten. Damit können seine rund 4900 immatrikulierten Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer ab dem Urnengang vom 27. November wieder elektronisch abstimmen.

Der Bundesrat legt laut eigenen Angaben "besonderes Augenmerk" auf Vote électronique. Sein Ziel ist es, dass bis zu den nächsten nationalen Wahlen 2019 zwei Drittel der Kantone "die elektronische Stimmabgabe flächendeckend für alle Stimmberechtigten einführen" sollen.

Neuer Inhalt

Horizontal Line


Wahlen Schweiz 2019

Vier Personen an einem Gerät auf dem Fitness-Parcours im Wald

Schweizer Parlamentswahlen 2019: Sorge ums Klima stösst Grüne in die Favoritenrolle.
> Mehr erfahren.

Wahlen Schweiz 2019

subscription form Deutsch

Aufruf, den Newsletter von swissinfo.ch zu abonnieren

Melden Sie sich für unseren Newsletter an und Sie erhalten die Top-Geschichten von swissinfo.ch direkt in Ihre Mailbox.










SDA-ATS