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Die geplante Unternehmenssteuerreform III würde bei Städten und Gemeinden zu massiven Steuerausfällen führen, warnt der Städteverband. Die Ausfälle werden auf über 1,5 Milliarden Franken geschätzt.

Dies geht aus einer Erhebung des Städteverbandes und der Städtischen Steuerkonferenz hervor, die am Montag in Bern den Medien präsentiert wurde. Die Städte würden laut der Studie mit der Steuerreform bis zur Hälfte ihrer Steuereinnahmen von juristischen Personen verlieren.

Bund und Kantone haben im Mai in einem Zwischenbericht die Eckpunkte für eine Unternehmenssteuerreform III skizziert. In- und ausländische Erträge sollen - auf Druck der EU - in Zukunft gleich besteuert werden.

Damit bisher privilegierte Firmen, die von tiefen Gewinnsteuersätzen auf ausländischen Erträgen profitieren, nicht von dannen ziehen, liegen verschiedene Vorschläge auf dem Tisch. Neben einer speziellen Besteuerung durch sogenannten Lizenz-Boxen sollen die Kantone je nach Bedarf die Gewinnsteuersätze senken.

Verluste kompensieren

Hier setzt die Kritik des Städteverbandes an. Da in den Städten der Anteil der ordentlich besteuerten juristischen Personen am Gesamtsteuersubstrat hoch sei, würde die Senkung der Gewinnsteuersätze in den Städten besonders ins Gewicht fallen.

Die Umfrage habe ergeben, dass eine Senkung der Gewinnsteuersätze auf insgesamt 15 Prozent bei den juristischen Personen, wie dies der Bundesrat vorschlägt, Steuerausfälle von 40 bis 60 Prozent zur Folge hätte. Gemessen am Gesamtsteuerertrag schwanke der Anteil der erwarteten Ausfälle zwischen 5 und 18 Prozent.

Der Städteverband fordert, dass die Städte in die Arbeiten der Unternehmenssteuerreform einbezogen werden. Zudem sollen die Städte für die zu erwartenden Verluste kompensiert werden. Bereits im Juni hatten die Kantone vor markanten Einnahmeausfällen gewarnt und "substanzielle" Bundeshilfen gefordert.

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SDA-ATS