Ständerat spricht sich für elektronisches Abstimmen aus

(Keystone-SDA) Im Ständerat bahnt sich eine “kleine Revolution” an: Die kleine Kammer sprach sich am Montag für die Einführung des elektronischen Abstimmens anstelle des traditionellen Handaufhebens aus. Damit wären auch im Ständerat Parlamentarier-Rankings möglich.

In einer Abstimmung mit Namensaufruf haben sich die Befürworter knapp durchgesetzt. Mit 22 zu 21 Stimmen bei einer Enthaltung hat der Ständerat eine parlamentarische Initiative von SVP-Ständerat This Jenny (GL) angenommen. Der Vorstoss geht nun an die zuständige Kommission zur Ausarbeitung.

Für die Initiative hatte sich vor allem die Ratsrechte und -linke ausgesprochen. Die Ständeräte der Mitteparteien wehrten sich mehrheitlich gegen das Begehren, weil sie befürchten, dass die Dialogkultur im Ständerat verloren gehen könnte, wenn Rankings wie im Nationalrat erstellt würden.