Steinmeier warnt vor Verzögerungen bei Syrien-Gesprächen in Genf
(Keystone-SDA) Die um ein Ende des syrischen Bürgerkrieges bemühten Staaten finden keine gemeinsame Linie. Der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier warnte die Teilnehmer der Friedenskonferenz in Genf vor Verzögerungen.
Sein russischer Amtskollege Lawrow warf auf einer gemeinsamen Medienkonferenz in Moskau der Türkei vor, kurdische Milizen am Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien zu hindern.
Die unter Vermittlung der UNO in Genf laufenden Gespräche sollen eine Lösung des Syrien-Konfliktes bringen. Einer der Knackpunkte ist die Frage, welche Rolle der syrische Präsident Baschar al-Assad künftig spielen soll. Zu den Hauptthemen gehören ausserdem Wahlen innerhalb von 18 Monaten und eine neue syrische Verfassung.
Die Opposition – zu der nicht der IS und Al-Kaida-Verbündete wie die Al-Nusra-Front zählen – will sich auf die Einsetzung einer Übergangsregierung konzentrieren. Oppositionelle und westliche Kritiker befürchten, Assad wolle strategisch wichtige Geländegewinne erzielen, bevor er sich ernsthaft auf Friedensgespräche einlässt – wenn überhaupt.
Hilfsgüter erreichen belagerte Gebiete
Fortschritte gab es hingegen bei der Versorgung notleidender Zivilisten in belagerten Gebieten. Der für humanitäre Hilfe in dem kriegszerstörten Land zuständige UNO-Vertreter Jan Egeland erklärte am Mittwoch in Genf, seit Jahresbeginn sei der Zugang zu 384’000 Menschen in schwer zugänglichen oder von den Konfliktparteien eingekesselten Gebieten gelungen.
Die syrische Regierung hat laut Egeland den Zugang zu acht oder neun belagerten oder schwer zugänglichen Zonen mündlich zugesagt. Insgesamt sei der Zugang zu elf Zonen beantragt worden, doch die Regierung habe keine Genehmigung für Duma und Daraja erteilt. Die beiden von bewaffneten Rebellen kontrollierten Städte in der Nähe von Damaskus werden von Regierungssoldaten belagert.
Zu der an der Grenze zum Irak gelegenen Region Deir al-Sur, wo die sunnitischen Fanatiker vom so genannten Islamischen Staat (IS) etwa 200’000 Menschen eingekesselt haben, sagte Egeland, er hoffe, bald mitteilen zu können, dass dort Hilfsgüter aus der Luft abgeworfen wurden. Es sei “eine Frage von Tagen oder Wochen, nicht von Monaten.”
Kampf um Palmyra
Im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) rückten die syrischen Regierungstruppen von Staatschef Assad nach Angaben von Aktivisten weiter auf die Antikenstadt Palmyra vor.
Die regierungstreuen Einheiten stünden “zwei Kilometer vom südlichen und fünf Kilometer vom westlichen Stadtrand” entfernt, teilte die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte (SOHR) am Mittwoch mit. Die IS-Miliz wehre sich und habe seit Montag mindestens 26 Regierungssoldaten getötet.
Die Dschihadisten hatten die Stadt, deren antike römische Ruinen zum Weltkulturerbe zählen, im Mai vergangenen Jahres erobert. Danach sprengten sie unter anderem den 2000 Jahre alten Baal-Tempel, den Baal-Schamin-Tempel sowie mehrere einzigartige Turmgräber, den Triumphbogen und einen Teil der berühmten Säulenstrasse. Auch schockierten sie die Weltöffentlichkeit mit einer Reihe öffentlicher Hinrichtungen in den Ruinen.
Anfang März starteten die Regierungstruppen mit Unterstützung russischer Luftangriffe eine Offensive zur Rückeroberung Palmyras. Russland hat inzwischen einen weitgehenden Truppenabzug aus Syrien bekanntgegeben.
