Südkoreas scheidender Präsident will Führungswechsel in Nordkorea

(Keystone-SDA) Der scheidende südkoreanische Präsident Lee Myung Bak hat die Weltgemeinschaft dazu aufgerufen, Nordkoreas Bevölkerung zu einem Aufstand gegen ihre Führung zu ermuntern. In Pjöngjang feierten laut Staatsmedien mehr als 100’000 Nordkoreaner den jüngsten Atomtest.

“Das Regime” könne nicht geändert, sondern nur ausgewechselt oder “gestürzt” werden, sagte Lee am Freitag in Seoul. Er rechne nicht mit einer Abkehr Nordkoreas von seinem Atomprogramm ohne einen Führungswechsel in Pjöngjang. Es sei “unmöglich, Nordkorea durch Dialog und Verhandlungen von der Aufgabe seiner Atomwaffenpläne zu überzeugen”. Aussichten darauf gebe es nicht, “bis das Regime wechselt oder stürzt”.

Lees fünfjährige Amtszeit, in der die Regierungskontakte zum Norden fast vollständig zum Erliegen kamen, endet in gut einer Woche. Indirekt wandte er sich mit seinen Äusserungen wohl auch an seine gewählte Nachfolgerin Park Geun Hye, die sich für einen stärkeren Dialog mit Nordkorea ausgesprochen hatte. Der jüngste Atomtest dürfte dieses Vorhaben aber ohnehin sehr erschweren.

Nordkorea hatte am Dienstag einen dritten unterirdischen Nuklearwaffentest unternommen. Da das isolierte Land die “Verwendung einer kleineren und leichteren Atombombe, aber mit grosser Sprengkraft” vermeldet hatte, nahmen die Befürchtungen zu, dass Pjöngjang die Produktion von Sprengköpfen vorbereitet, die auf Raketen montiert werden können. Der Test wurde international verurteilt.

Huldigung in Pjöngjang

Auf dem Kim-Il-Sung-Platz in Pjöngjang kamen laut staatlichen Medienberichten am Donnerstag zehntausende ranghohe Vertreter von Armee und Partei, Arbeiter, Soldaten und Studenten zusammen. Mehrere Redner priesen demnach den Test als “geniale Erfüllung der aussergewöhnlichen Entscheidung und des unvergleichlichen Muts unseres lieben und geschätzten (Machthabers) Kim Jong Un”.

Der Test sei eine “wunderbare Vorführung der Kraft einer wissenschaftlichen, technologischen und militärischen Macht, die jeden Schlag ausführen” könne, schrieb die amtliche Nachrichtenagentur KCNA. Kim Jong Un hatte nach dem Tod seines Vaters Kim Jong Il im Dezember 2011 die Macht in Nordkorea übernommen. Dieser wiederum war im Jahr 1994 seinem Vater Kim Il Sung gefolgt.

Nordkorea hatte am 12. Dezember eine Langstreckenrakete abgeschossen – nach offiziellen Angaben, um einen Beobachtungssatelliten für Forschungszwecke ins All zu befördern. Der Westen vermutete hinter dem Start jedoch einen unzulässigen Raketentest für das Atomprogramm. Es wird befürchtet, dass Nordkorea künftig in der Lage sein könnte, ballistische Interkontinentalraketen um den Globus zu schiessen.

EU verschärft Sanktionen

Die Europäische Union will nun ihre Sanktionen gegen das Regime in Pjöngjang verschärfen. “Wir werden die Sanktionen erheblich ausweiten”, sagte ein EU-Diplomat am Freitag in Brüssel. Ein entsprechender Beschluss werde von den Aussenministern der 27 EU-Staaten am kommenden Montag in Brüssel ohne weitere Diskussion gefasst.

Den Angaben zufolge sollen unter anderem die Finanzsanktionen auf mehr Geschäfte als bisher ausgeweitet werden: So soll der Kauf nordkoreanischer Anleihen verboten werden. Die Ausfuhr von Gütern, die für das Raketenprogramm Nordkoreas genutzt werden könnten, wird untersagt. Auch die Zahl der von EU-Einreiseverboten betroffenen Nordkoreaner wird ausgeweitet.