Syrien will UNO-Beobachtertruppe nicht aufstocken

(Keystone-SDA) Syrien lehnt eine Aufstockung der UNO-Beobachtertruppe ab. Es seien weder mehr Beobachter nötig noch bräuchten diese für die Überwachung der Waffenruhe mit den Rebellen eigene Flugzeuge oder Helikopter, sagte Aussenminister Walid Muallem am Mittwoch bei einem Besuch in Peking.

Die bislang angestrebte Zahl von 250 Beobachtern sei vernünftig und ausreichend. Diese könnten syrische Hubschrauber nutzen und sollten aus neutralen Ländern wie etwa Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika kommen, fügte Muallem hinzu.

Diese sogenannten Brics-Staaten hatten in dem seit mehr als einem Jahr andauernden Konflikt Syriens Präsident Baschar al-Assad weniger scharf kritisiert als der Westen.

Seit Sonntag sind die ersten UNO-Beobachter vor Ort. Das Vorauskommando aus sechs Militärs nahm am Montag seine Arbeit auf. Insgesamt sollen mindestens 250 entsandt werden.

Gespräche mit EU

UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon warnte aber zuletzt, angesichts “der gegenwärtigen Lage und der Grösse des Landes” reiche diese Zahl nicht aus. Die UNO führe bereits Gespräche mit der Europäischen Union über den Einsatz von Helikoptern und Flugzeugen. Noch am Mittwoch wollte er den Plan formell dem UNO-Sicherheitsrat vorlegen.

Für die trotz der vereinbarten Waffenruhe anhaltende Gewalt machte Muallem “terroristische Gruppen” und deren Provokationen verantwortlich. Syrien respektiere die Waffenruhe. Bei der Repression des Aufstands gegen Assad wurden bisher mehr als 10’000 Menschen getötet.