Tausende Eritreer demonstrieren in Genf gegen die UNO
(Keystone-SDA) Mehrere tausend Eritreer haben am Dienstag auf der Place des Nations in Genf gegen einen UNO-Bericht protestiert, der die eritreische Regierung stark kritisiert. Die Demonstranten kamen aus vielen europäischen Ländern und sogar aus Kanada.
Gemäss Angaben der Veranstalter demonstrierten rund 10’000 Menschen vor dem Genfer UNO-Sitz, die Polizei schätzte die Zahl der Teilnehmenden auf 3000 bis 4000. Der UNO-Bericht zu Eritrea sei parteiisch und voll von Lügen, hiess es. Zudem stelle er in Frage, ob Äthiopien heute tatsächlich noch im Krieg gegen Eritrea sei.
“Wenn Äthiopien seine Oppositionspolitik gegen Eritrea einstellen würde, könnten wir uns wieder um uns selber kümmern”, verteidigte ein Regierungsbefürworter die Menschenrechtssituation in Eritrea gegenüber der Nachrichtenagentur sda.
Erstellt hat das Dokument eine Untersuchungskommission für Eritrea, die 2014 vom UNO-Menschenrechtsrat geschaffen wurde, um Berichten über willkürliche Inhaftierungen und sexueller Gewalt auf den Grund zu gehen. Ein erstes Papier, das im Juli 2015 publiziert wurde, hatte bereits über massive Menschenrechtsverletzungen berichtet und für rege Diskussionen gesorgt.
Die Menschenrechtslage hat sich seit dem ersten Bericht keineswegs verbessert, hatte das Team um den australischen Juristen Mike Smith Anfang Juni festgehalten. Entgegen anderslautender Beteuerungen des eritreischen Regimes existiert beispielsweise die Pflicht zum langjährigen Militärdienst nach Einschätzung der Kommission nach wie vor.
Die Abwesenheit demokratischer Institutionen im Lande trage seit 25 Jahren zu einem “Klima der Straflosigkeit” für Verbrechen gegen die Menschlichkeit bei, heisst es im Bericht. “Diese Verbrechen finden immer noch statt”, sagte Smith.
Für die Gräueltaten sind demnach Personen bis in die oberste Ebene des Staates und der einzigen Partei verantwortlich, vor allem aber die Sicherheitskräfte und die obersten Verantwortlichen des Militärs.
