Teppichkauf in Afghanistan bringt deutschen Minister in Bedrängnis

(Keystone-SDA) Der deutsche Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) gerät nach einem privaten Teppichkauf während eines Besuchs in Afghanistan unter Druck. Sogar Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) äusserte sich über ihren Sprecher Steffen Seibert kritisch.

Niebel hatte einen bei einem Besuch in der afghanischen Hauptstadt Kabul einen privat für umgerechnet 1300 Franken gekauften Teppich vom Bundesnachrichtendienst (BND) kostenfrei nach Berlin bringen lassen und zunächst nicht versteuert.

Niebel werde selbstverständlich “sämtlichen Rechtsverpflichtungen” nachkommen, sagte dazu sein Sprecher Rolf Steltemeier am Freitag vor Journalisten in Berlin. Niebel ersuchte nach Angaben des Ministeriums am 6. Juni gegenüber dem Zollamt Berlin Tegel um Erteilung eines Steuerbescheides.

Niebels Sprecher wies erneut den Vorwurf der unerlaubten Amtshilfe beim Transport des Teppichs zurück. Dass der Teppich im Jet von Gerhard Schindler, dem Chef des Bundesnachrichtendiensts (BND), mitgenommen wurde, sei auf “persönliches Entgegenkommen” zurückzuführen.

Von Merkel gemassregelt

Bei Merkel sorgte Niebels Verhalten für Unzufriedenheit: Die Bundeskanzlerin sei sich sicher, dass der Minister seine Versäumnisse “so schnell und so vollständig wie möglich” nachhole, sagte Seibert. “Das Wort Versäumnis beinhaltet ja schon, dass eine andere Form der Einfuhr noch korrekter gewesen wäre und deswegen auch vorzuziehen gewesen wäre”, fügte er hinzu.

Nach Angaben des Finanzministeriums liegt die Einfuhrumsatzsteuer für Teppiche bei 19 Prozent, auf Niebel kämen demnach Zollkosten von etwas mehr als umgerechnet 250 Franken zu.

Trotz der dieser bescheidenen Summe kam von der Opposition heftige Kritik an der Unterlassung der Steuerzahlung. Niebel müsse die Vorgänge “vollständig aufklären”, forderte etwa Grünen-Parlamentsgeschäftsführer Volker Beck.