Thailands Ministerpräsident kündigt vorgezogene Neuwahlen an

(Keystone-SDA) Unter dem Druck massiver Proteste gegen seine Regierung hat Thailands Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva Neuwahlen für Juni oder Juli angekündigt. Abhisit sagte am Sonntag, er werde das Parlament in der ersten Mai-Woche auflösen.

Nach der Verfassung müssen danach Wahlen innerhalb von 45 bis 60 Tagen abgehalten werden. Es sei an der Zeit, das Volk über eine neue Regierung abstimmen zu lassen, sagte Abhisit. Offiziell endet seine Amtszeit erst im Dezember.

Aus Protest gegen die amtierende Regierung werden in Bangkok immer wieder Kundgebungen abgehalten. Erst am Samstag waren wieder zehntausende Regierungsgegner auf die Strasse gegangen.

Die so genannten Rothemden, die Sie dem 2006 gestürzten Regierungschef Thaksin Shinawatra nahestehen, erinnerten damit an den Beginn ihrer Demonstrationen vor fast genau einem Jahr. Damals hatte die Armee die Proteste nach fast zehn Wochen mit Panzern und Wasserwerfern gewaltsam beendet. Im Laufe der Unruhen waren 92 Menschen ums Leben gekommen und 1800 Menschen verletzt worden.

Die Polizei schätzte die Zahl der Teilnehmer am Samstagnachmittag auf mehrere Zehntausend. Die Demonstranten versammelten sich unter grosser Polizeipräsenz am Demokratie-Denkmal. Die umliegenden Strassen mussten wegen des Massenandrangs abgesperrt werden.

Videobotschaft aus dem Exil

Am Abend wandte sich Ex-Premier Thaksin aus dem Exil per Video an die Demonstranten. “Sobald ihr bereit seid, dass ich zurückkehre um euch zu dienen, werde ich es auch sein”, sagte Thaksin. Sollte er wieder Regierungschef werden, werde er binnen sechs Monaten die Wirtschaft des Landes wieder in Gang bringen, versprach er.

Thaksin war 2006 nach fünf Jahren im Amt bei einem Militärputsch gestürzt worden. Er gilt als Leitfigur der Oppositionsbewegung und hatte die Demonstranten in vergangenen Jahr immer wieder angeheizt.