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Türkische Justiz beginnt Prozess gegen Putschisten von 1997

(Keystone-SDA) In der türkischen Hauptstadt Ankara hat am Montag der Prozess gegen die mutmasslichen Anführer des Militärputsches von 1997 begonnen. Angeklagt sind 103 Verdächtige, darunter zahlreiche frühere Offiziere.

Der Hauptangeklagte ist der frühere Generalstabschef Hakki Karadayi, doch wird der 81-Jährige wegen seines schlechten Gesundheitszustands nicht an den Verhandlungen teilnehmen. Sein damaliger Stellvertreter Cevik Bir dagegen erschien am Montag persönlich vor Gericht.

Den Angeklagten drohen wegen dem Sturz der Regierung lange Haftstrafen. Der gewaltlose Putsch hatte 1997 die Regierung des islamistischen Ministerpräsidenten Necmettin Erbakan zu Fall gebracht.

Die Militärführung hatte im Februar 1997 in der Hauptstadt Ankara eine Panzerkolonne auf die Strasse geschickt, nachdem die Stadtverwaltung am Vortag eine Veranstaltung zur “Befreiung Jerusalems” organisiert hatte. Die Machtdemonstration des Militärs zusammen mit einem Ultimatum an Erbakan reichte, um die Regierung zum Rücktritt zu zwingen. Das Militär übernahm aber nicht selbst die Macht.

Der 2011 verstorbene Erbakan gilt als Mentor des heutigen Regierungschefs Recep Tayyip Erdogan. Erbakans islamistische Wohlfahrtspartei wurde nach dem Putsch verboten. Erdogan gründete später die heutige Regierungspartei AKP.

Der Prozess gegen die Putschisten gilt als weiterer Versuch der Regierung, die traditionell starke Macht der Generäle in der Türkei zurückzudrängen. Sie hatte bereits 1960, 1971 und 1980 zivile Regierungen gestürzt und anschliessend selbst die Macht übernommen.

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