Türkische Wahlkommission lässt Kandidaten wieder zu
(Keystone-SDA) Nach heftigen Protesten hat die türkische Wahlkommission am Donnerstag die Kandidatur von acht der zwölf zuvor gesperrten kurdischen Kandidaten zugelassen. Die Kommission in Ankara stimmte auch der Kandidatur der prominenten Kurden-Politikerin Leyla Zana zu, wie der Nachrichtensender NTV meldete.
Das Gremium habe seine ursprüngliche Ablehnung der Kandidaturen am Montag “nach der Prüfung zusätzlicher Dokumente der Gerichte” revidiert. Bei zwei Kandidaten daure die Überprüfung noch an, zwei weitere seien definitiv ausgeschlossen.
Der ursprüngliche Entscheid der Wahlkommission, Zana und andere Kurden-Politiker, die von der kurdischen Partei für Frieden und Demokratie (BDP) unterstützt werden, wegen Vorstrafen von den Parlamentswahlen im Juni auszuschliessen, hatte einen Sturm der Empörung ausgelöst. Alle zwölf waren wegen angeblicher Unterstützung der kurdischen Arbeiterpartei (PKK) von der Justiz verfolgt worden.
Verletzte bei Zusammenstössen
Politiker aller Parteien kritisierten am Dienstag den Entscheid, in Istanbul und zahlreichen Städten im Südosten des Landes kam es zu teils gewalttätigen Ausschreitungen junger Kurden. Unter dem Eindruck der Proteste versprach der Chef der Wahlkommission, Ali Em, eine erneute Prüfung der Bewerbung.
Am Mittwoch gab die Justiz grünes Licht für eine Kandidatur der Gesperrten. Im Fall der Parlamentsabgeordneten Sebahat Tuncel wurde eine Haftstrafe auf Bewährung ausgesetzt, um eine Kandidatur zu ermöglichen. Bei Zana und anderen Bewerbern erklärten die Richter nun, die jeweiligen Vorstrafen seien kein Hindernis für eine Parlamentskandidatur.
Proteste bei Beerdigung
Am Donnerstag kam es in der südostanatolischen Stadt Bismil bei der Beerdigung eines am Vortag getöteten Demonstranten erneut zu Ausschreitungen, wie ein AFP-Korrespondent berichtete. Rund 30’000 Menschen versammelten sich zur Beisetzung des 21-jährigen Ibrahim Oruc, der am Mittwoch durch eine Kugel in der Brust getötet worden war. Der Beerdigungszug wurde von Vertretern der BDP angeführt.
